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Der entsprechend TAA bzw. TASi vorgegebene Regelaufbau muss nicht zum Ansatz
kommen, wenn die Errichtung und der Betrieb zum Zeitpunkt des Inkrafttretens von TAA
bzw. TASi nach den damals geltenden Bestimmungen zugelassen worden sind oder im
Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens öffentlich bekannt gemacht worden sind (nach
T
, 1993).
ASI
Ferner finden sich sowohl in der TAA und der TASi als auch in der DepV
Ausnahmeregelungen, die einen Handlungsspielraum u.a. hinsichtlich Abweichungen vom
Regelaufbau ermöglichen:
„Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Anforderungen dieser Technischen
Anleitung zulassen, wenn im Einzelfall der Nachweis erbracht wird, dass durch andere
geeignete Maßnahmen das Wohl der Allgemeinheit – gemessen an den Anforderungen dieser
Technischen Anleitung – nicht beeinträchtigt wird." (T
„Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Anforderungen ... zulassen, wenn der
Deponiebetreiber im Einzelfall den Nachweis erbringt, dass durch andere geeignete
Maßnahmen das Wohl der Allgemeinheit, gemessen an den mit den Anforderungen dieser
Verordnung und denen der Abfallablagerungsverordnung zu erreichenden Zielen eines
dauerhaften Schutzes der Umwelt, insbesondere des Grundwassers, nicht beeinträchtigt wird.
Voraussetzung hierfür ist, dass bei solchen Deponien die Ablagerungsphase vor dem 15. Juli
2005 beendet wird." (§ 14, Abs. 6 Deponieverordnung, D
Dies bedeutet, dass vom Regelaufbau abweichende Lösungen akzeptabel sein können, wenn
deren Gleichwertigkeit nachgewiesen wird. Anwendung findet § 14, Abs. 6 DepV für alle
Deponien:
- die sich am 1. März 2001 in der Ablagerungsphase befanden und auf denen Hausmüll,
hausmüllähnliche Gewerbeabfälle, Klärschlämme und andere Abfälle mit hohen
organischen Anteilen abgelagert wurden oder
- die sich am 1. August 2002 in der Ablagerungsphase befanden und auf denen Inertabfälle,
spezifische Massenabfälle oder besonders überwachungsbedürftige Abfälle abgelagert
wurden.
3. Der Wasserhaushalt innerhalb von Oberflächensicherungssystemen
AA
, 1991, T
, 1993)
ASI
V, 2002)
EP
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