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ELV TimeMaster
2) Bei Kaufleuten als Käufer wird folgendes zusätzlich vereinbart:
Der Käufer ist verpflichtet, die gesamte Software binnen eines Monats nach Übergabe bzw. Auslieferung zu testen
und Probeläufe vorzunehmen. Sollte sich dennoch ein Mangel zeigen, so ist die ELV AG unverzüglich
schriftlich zu benachrichtigen. Die gesamte Software gilt andernfalls binnen eines Monats nach Übergabe als
genehmigt und als mangelfrei abgenommen.
Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb der 24-monatigen Gewährleistungsfrist ein versteckter Mangel
zeigen, so ist die ELV AG hiervon ebenfalls unverzüglich, spätestens binnen 7 Tagen nach Auftreten
des Mangels schriftlich zu unterrichten, anderenfalls gilt die Software hinsichtlich dieses Mangels ebenfalls als
genehmigt und abgenommen.
§ 3 Haftungsbeschränkung
1) ELV haftet für von ihr oder ihren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen zu vertretende Schäden nur bei Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für Schäden wird beschränkt auf die Höhe des Programmverkaufspreises.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, ausgebliebener Einsparungen, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist
ausgeschlossen.
2) Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für zugesicherte Eigenschaften. Eine Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt im Übrigen unberührt, ebenso wie sonstige zwingende gesetzliche
Haftungsvorschriften.
§ 4 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Kaufleuten
gilt als Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz von ELV (Leer/Ostfriesland) als vereinbart.
§ 5 Allgemeine Bestimmungen
1) Alle Vereinbarungen, Rechtshandlungen und Willenserklärungen im Rahmen dieser Vereinbarung, insbesondere
solche, die ihren Inhalt ändern oder ergänzen, müssen schriftlich erfolgen. Mündliche Änderungen, Erklärungen
oder Ergänzungen werden erst wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch für die Aufhebung des
Schriftformerfordernisses.
2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, oder ihre Unwirksamkeit zu einem späteren
Zeitpunkt eintreten, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich vielmehr, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst
gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen.
ELV TimeMaster – die praxisorientierte Zeiterfassung und Zugangssteuerung
Handbuch 4.0
Seite - 12 -
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