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elv TimeMaster 4 Serie Handbuch Seite 264

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ELV TimeMaster
§3 Zahlung, Vergütung
(1) Grundlage der Vergütung ist die jeweilige Preisliste von ELV für Support/Serviceleistungen.
Im ersten Jahr sind dies:
EUR 198,- für
- Telefonsupport
- automatischer Updateservice
- Informationen
- 10 % Rabatt auf Support - und Service-Leistungen
(2) Zahlbar ist diese Vergütung im voraus für die Dauer des Vertrages
§4 Dauer des Vertrages
(1) Der Vertrag wird für ein Jahr abgeschlossen. Er kann frühestens nach Ablauf dieses Jahres mit einer Frist von 8 Wochen ge-
kündigt
werden.
Beginn des Vertrages ist der.............................................
(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform.
(3) Der Vertrag wird erst durch die erste eingehende Zahlung rechtswirksam.
§5 Teilunwirksamkeitsklausel
(1) Sollten die in dem Vertrag oder den allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Vereinbarungen ganz oder teilweise nicht
rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hier-
durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertragswerkes nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich her-
ausstellen sollte, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke enthalten. Anstelle der unwirksamen
oder undurchführbaren Vereinbarungen oder zur Ausfüllung der Lücken verpflichten sich die Vertragsparteien, durch Verhand-
lungen eine angemessene Regelung zu finden, die, insoweit rechtlich möglich, dem an nächsten kommt, was die Beteiligten
gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieser Vereinbarung gewollt haben würden, sofern sie bei Nichtdurchführbarkeit
der betreffenden Vereinbarung erkannt hätten.
§6 Vollständigkeit
(1) Dieser Vertrag stellt die gesamten Vereinbarungen der Parteien für die darin geregelten Leistungen dar.
(2) Mündliche Nebenabreden sind rechtsunwirksam.
§7 Nicht-Übertragbarkeit
(1) Der Servicenehmer hat nicht das Recht, diesen Vertrag ohne schriftliche Zustimmung von ELV auf Dritte zu übertragen.
§8 Recht/Gerichtsstand
(1) Auf allen Streitigkeiten aus diesem Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist das Amtsgericht des Firmensitzes von ELV.
Leer, den ..., den................................
...................................................................
ELV Elektronik AG
ELV TimeMaster – die praxisorientierte Zeiterfassung und Zugangssteuerung
Handbuch 4.0
Der
Vertrag
verlängert
sich
automatisch,
wenn
............................................. ..............................................
Stempel und Unterschrift
Servicenehmer
er
nicht
fristgerecht
gekündigt
wird.
Seite - 264 -

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