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Kapitel 15: Anhang
A. Gerät – „Freie Software"
Das Gerät enthält unter anderem sogenannte „freie Software", die Lizenzbedingungen unterliegt, die von denen der
für Fresenius Medical Care und deren Lizenzgebern geschützten proprietären Software abweichen.
Die Lizenzbestimmungen der freien Software sehen zum Teil vor, dass Fresenius Medical Care das Gerät nur ver-
treiben darf, wenn in der beigefügten Dokumentation bestimmte Hinweise gegeben, Lizenzbestimmungen mitge-
liefert und/oder der Quellcode dieser freien Software zur Verfügung gestellt wird. Durch die nachfolgend in Ab-
schnitt C. und D. enthaltenen Urhebervermerke, Hinweise und Lizenztexte erfüllt Fresenius Medical Care diese
Verpflichtungen. Bitte beachten Sie, dass, wenn diese zweisprachig abgedruckt sind, die englische Fassung jeweils
maßgeblich ist.
Die Rechte, die Ihnen gemäß Abschnitt C. sowie der in Abschnitt D. enthaltenen Lizenztexte auf der Grundlage des
Urheberrechts in Bezug auf die freie Software zustehen, führen aber nicht dazu, dass Sie am Gerät Änderungen
vornehmen und dieses danach mit diesen Änderungen weiterbenutzen können. Vielmehr verbietet das Medizinpro-
dukterecht jeglichen weiteren Betrieb des Gerätes, sobald die darin enthaltene Software verändert worden ist, da
ein Medizinprodukt nur in der Form betrieben werden darf, in der es zertifiziert worden ist. Aus diesem Grunde fin-
den Sie in Abschnitt B einen entsprechenden Hinweis. In einem solchen Fall wird Fresenius Medical Care auch
jeden weiteren technischen Support für das betroffene Gerät einstellen. Solche Änderungen und/oder Manipulati-
onen können außerdem dazu führen, dass Mängelhaftungsansprüche gegenüber Fresenius Medical Care oder
sonstigen Verkäufern des Gerätes erlöschen, wenn ein Mangel darauf beruht oder beruhen könnte. Jegliche Nut-
zung der im Gerät enthaltenen freien Software in anderer Weise als im Wege des Ablaufs beim ordnungsgemäßen
Betrieb des Gerätes erfolgt vollständig auf Ihr eigenes Risiko.
Zur Klarstellung weisen wir darauf hin, dass die in Abschnitt C. enthaltenen Befugnisse nur für die dort aufgeführte
sog. „freie Software" gelten. Die sonstige im Gerät enthaltene Software ist zugunsten von Fresenius und deren Li-
zenzgebern urheberrechtlich geschützt und darf nur für den bestimmungsgemäßen Betrieb des Gerätes verwendet
werden.
Alle verwendeten Lizenzen werden mit diesem Produkt mitgeliefert. Zusätzlich können die folgenden Lizenzbestim-
mungen aus dem Internet heruntergeladen werden.
GPLv2
https://www.gnu.org/licenses/old-licenses/gpl-2.0.en.html
LGPLv2
https://www.gnu.org/licenses/old-licenses/lgpl-2.0.en.html
LGPLv2.1
https://www.gnu.org/licenses/old-licenses/lgpl-2.1.en.html
B. Hinweis gemäß Medizinprodukterecht
Dieses Medizinprodukt wurde zusammen mit der Betriebssystemsoftware
zertifiziert. Jede Veränderung
ElinOS 5.1
der in diesem Medizinprodukt enthaltenen Software, einschließlich der Betriebssystemsoftware, kann dazu führen,
dass das Medizinprodukt seine Konformität mit den Vorschriften des Medizinprodukterechts verliert und die CE-
Kennzeichnung nicht mehr führen darf. Wer ein Medizinprodukt ohne gültige CE-Kennzeichnung gemäß der Richt-
linie 93/42/EWG für Medizinprodukte betreibt, macht sich strafbar. Nach dem deutschen Medizinproduktegesetz
§ 41 kann dies mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft werden. Darüber hinaus trifft den-
jenigen, der die in diesem Medizinprodukt enthaltene Software verändert oder eine derartige Veränderung zulässt,
auch die produkthaftungsrechtliche Verantwortung gegenüber geschädigten Dritten.
C. Informationen und Vermerke in Bezug auf die im Gerät enthaltene freie Software
Angebot:
350
Fresenius Medical Care multiFiltratePRO IFU-DE 13A-2021
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