es zu fehlerhaften Messungen kommen. Dementsprechend kann die Verwendung nicht zugelassener Sensoren oder
Zubehörteile, wie z. B. wiederaufbereitete Sensoren oder Nachahmerprodukte von Drittanbietern, zu unzuverlässigen
Ergebnissen führen, wenn sie mit einem Produkt von Masimo verwendet werden. Die Leistungsfähigkeit der
Technologie von Masimo ist bei Verwendung mit nicht zugelassenen Sensoren oder Zubehörteilen nicht validiert."
6.4
ENDBENUTZER-LIZENZVEREINBARUNG
DIESES DOKUMENT IST EINE RECHTSKRÄFTIGE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN („KÄUFER") UND
HUNTLEIGH. WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG NICHT EINVERSTANDEN SIND,
RETOURNIEREN SIE BITTE DAS GESAMTE PAKET, EINSCHLIESSLICH ALLER ZUBEHÖRTEILE, IN DER
ORIGINALVERPACKUNG ZUSAMMEN MIT IHREM KAUFBELEG UNVERZÜGLICH AN HUNTLEIGH. SIE ERHALTEN
EINE VOLLE ERSTATTUNG.
a.
Lizenzgewährung. In Anbetracht der Zahlung der Lizenzgebühr, die Teil des für dieses Produkt gezahlten
Preises ist, gewährt Huntleigh dem Käufer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz ohne das Recht auf
Unterlizenzierung für die Verwendung der Kopie der integrierten Software/Firmware sowie der Dokumentation in
Verbindung mit der Verwendung von Masimo Produkten durch den Käufer für ihren angegebenen Zweck. Huntleigh
behält sich alle Rechte vor, die dem Käufer nicht ausdrücklich gewährt werden.
b.
Eigentum an der Software/Firmware. Das Eigentum an der Software und/oder Firmware und der
Dokumentation von Masimo sowie sämtliche Rechte und Ansprüche daran verbleiben stets bei der Masimo Corporation,
dem Lizenzgeber von Huntleigh, und gehen nicht auf den Käufer über.
c.
Abtretung. Der Käufer darf diese Lizenz ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Huntleigh weder ganz
noch teilweise abtreten oder übertragen; jeglicher Versuch einer Abtretung von hieraus entstehenden Rechten, Pflichten
oder Verpflichtungen ohne eine solche Zustimmung ist nichtig.
d.
Kopierschutz. Die Software/Firmware, Masken, Platinenlayouts und das schriftliche Begleitmaterial sind
urheberrechtlich geschützt. Unerlaubtes Kopieren der Software, einschließlich geänderter, zusammengefasster oder
in andere Software eingefügter Software oder anderer schriftlicher Materialien, ist ausdrücklich untersagt. Sie können
für Verletzungen gegen das Urheberrecht infolge Ihrer Nichteinhaltung der Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung
haftbar gemacht werden. Nichts in dieser Lizenzvereinbarung gewährt Rechte, die über die in 17 U.S. Code § 117
vorgesehenen hinausgehen.
e.
Nutzungsbeschränkung. Als Käufer sind Sie dazu berechtigt, die Produkte physisch von einem Ort zu
einem anderen zu übertragen, vorausgesetzt, dass die Software/Firmware nicht kopiert wird. Sie sind nicht dazu
berechtigt, die Software/Firmware von den Produkten elektronisch auf ein anderes Gerät übertragen. Sie sind nicht
berechtigt, das Produkt, die Software/Firmware oder die schriftlichen Materialien von Masimo ohne vorherige schriftliche
Zustimmung von Masimo offenzulegen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu ändern, anzupassen, rückzuentwickeln, zu
dekompilieren, zu disassemblieren, Kopien davon zu veröffentlichen bzw. zu verbreiten oder davon abgeleitete Werke
zu erstellen. Masimo Sensoren, die für den Einmalgebrauch bestimmt sind, sind durch Patente von Masimo nur für
den Einpatientengebrauch lizenziert und werden nicht verkauft. Mit dem Besitz eines Produkts von Masimo wird keine
ausdrückliche oder stillschweigende Lizenz zur Verwendung des Produkts mit nicht zugelassenen Sensoren oder Kabeln
gewährt, die – allein oder zusammen mit diesem Produkt – in den Geltungsbereich eines oder mehrerer der Patente
für dieses Produkt fallen würden. Es besteht keine stillschweigende oder anderweitige Lizenz, die die Verwendung der
Sensoren von Masimo für den Einmalgebrauch über den vorgesehenen Einmalgebrauch hinaus erlaubt. Nach dem
Gebrauch der Sensoren von Masimo für den Einmalgebrauch wird von Masimo keine weitere Lizenz für die Verwendung
der Sensoren gewährt und sie müssen entsorgt werden.
f.
Nicht zugelassenes Zubehör. Die Technologie von Masimo ist für den Betrieb mit Geräten, Kabeln,
Sensoren und Zubehör von Masimo als integriertes System ausgelegt. Wenn eine Komponente des Systems
beeinträchtigt ist, kann es zu fehlerhaften Messungen kommen. Dementsprechend kann die Verwendung nicht
zugelassener Kabel, Sensoren oder Zubehörteile, wie z. B. wiederaufbereitete Sensoren oder Nachahmerprodukte von
Drittanbietern, zu unzuverlässigen Ergebnissen führen, wenn sie mit einem Produkt von Masimo verwendet werden.
Die Leistungsfähigkeit der Technologie von Masimo ist bei Verwendung mit nicht zugelassenen Kabel Sensoren , oder
Zubehörteilen nicht validiert.
g.
Übertragungsbeschränkungen. Die Software/Firmware ist für den Käufer lizenziert und darf ohne vorherige
schriftliche Zustimmung von Huntleigh nicht an andere Personen, außer an andere Endbenutzer, übertragen werden.
In keinem Fall dürfen Sie die Software/Firmware oder die Produkte vorübergehend übertragen, abtreten, vermieten,
verleihen, verkaufen oder anderweitig veräußern.
h.
Begünstigter. Die Masimo Corporation ist ein Begünstigter dieser Vereinbarung und hat das Recht, deren
Bestimmungen durchzusetzen.
Rechte der US-amerikanischen Regierung: Wenn Sie Software (einschließlich der zugehörigen Dokumentation)
im Auftrag der US-amerikanischen Regierung erwerben, gelten die folgenden Bestimmungen: Die Software gilt als
„kommerzielle Software" bzw. „kommerzielle Computersoftware-Dokumentation" gemäß DFAR Section 227.7202
FAR 12.212, soweit zutreffend. Jegliche Nutzung, Änderung, Vervielfältigung, Freigabe, Durchführung, Anzeige oder
Offenlegung der Software (einschließlich der zugehörigen Dokumentation) durch die US-Regierung oder eine ihrer
Behörden unterliegt ausschließlich den Bestimmungen dieser Vereinbarung und ist untersagt, sofern nicht durch die
Bestimmungen dieser Vereinbarung ausdrücklich gestattet.
116
Gebrauchsanleitung