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Allgemeine Verkaufsbedingungen
10. Allgemeine Verkaufsbedingungen
10.1 Allgemeine
Verkaufsbedingungen der
August Brötje GmbH,
Rastede
84
(Stand: August 2012)
1.
Allgemeines, Geltungsbereich dieser Verkaufsbedingungen
1.1
Die vorliegenden Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Geschäfts-
beziehungen mit unseren Kunden (nachfolgend: "Käufer"), sofern diese
Unternehmer (§ 14 BGB) oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts sind. Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristi-
sche Person (z. B. GmbH, AG) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft
(z. B. GbR, oHG, KG), die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ih-
rer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2
Die Verkaufsbedingungen gelten insbesondere für Verträge über den Ver-
kauf und/oder die Lieferung von beweglichen und/oder unbeweglichen
Sachen (im Folgenden auch: "Ware") durch uns (§§ 433, 651 BGB). Die Ver-
kaufsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinba-
rung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung
beweglicher und/oder unbeweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne
dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
1.3
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entge-
genstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers werden
nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung aus-
drücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis
gilt in jedem Fall, z. B. auch dann, wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos aus-
führen.
1.4
Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (ein-
schließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem
Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger
Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestä-
tigung maßgebend.
1.5
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom
Käufer uns gegenüber abzugeben sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzei-
gen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksam-
keit der Schriftform.
1.6
Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellen-
de Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die ge-
setzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Verkaufsbedingungen nicht
unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
2.
Vertragsschluss
2.1
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn
wir dem Käufer Kataloge, technische Dokumentationen (z. B. Zeichnungen,
Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Normen),
sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen - auch in elektronischer
Form - überlassen haben.
Die Bestellung der Ware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertrags-
angebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir be-
rechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem Zu-
gang bei uns anzunehmen.
EuroCondens SGB 125 – 300 E
7306921-01 08.12
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