Allgemeine Verkaufsbedingungen Der August Brötje Gmbh, Rastede - BROTJE EuroCondens SGB 400 E Technische Information

Allgemeine Garantie- und Verkaufsbedingungen
10.6 Allgemeine
Verkaufsbedingungen der
August Brötje GmbH,
Rastede
1. Allgemeines, Geltungsbereich dieser Verkaufsbedingungen
1.1 Die vorliegenden Verkaufsbedingungen gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden
(nachfolgend: „Käufer"), sofern diese Unternehmer (§ 14 BGB) oder eine juristische Person des öffentlichen
Rechts sind. Unternehmer i.S.d. § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person (z. B. GmbH, AG) oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft (z. B. GbR, oHG, KG), die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2 Die Verkaufsbedingungen gelten insbesondere für Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung von be-
weglichen und/oder unbeweglichen Sachen (im Folgenden auch: „Ware") durch uns (§§ 433, 651 BGB). Die
Verkaufsbedingungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge
über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher und/oder unbeweglicher Sachen mit demselben Käu-
fer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
1.3 Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Ge-
schäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, z. B. auch dann,
wenn wir in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltlos
ausführen.
1.4 Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergän-
zungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derar-
tiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.5 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer uns gegenüber abzugeben
sind (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirk-
samkeit der Schriftform.
1.6 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine der-
artige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Verkaufsbedingungen
nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
2. Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Käufer Kataloge, techni-
sche Dokumentationen (z. B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisungen auf DIN-Nor-
men), sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen - auch in elektronischer Form - überlassen haben.
Die Bestellung der Ware durch den Käufer gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestel-
lung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 14 Tagen nach seinem
Zugang bei uns anzunehmen.
Die Annahme durch uns kann entweder in Textform (z. B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Ausliefe-
rung der Ware an den Käufer erklärt werden.
3. Lieferfrist und Lieferverzug
3.1 Die Lieferfrist wird individuell schriftlich oder in Textform vereinbart oder von uns bei Annahme der Bestel-
lung unverbindlich angegeben.
3.2 Die Einhaltung von schriftlich oder in Textform vereinbarten - verbindlichen wie unverbindlichen - Fristen
setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie ordnungsgemäße Erfüllung der Mitwirkungspflichten und
Obliegenheiten des Käufers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt uns auch insoweit vorbe-
halten. Werden die technischen Fragen und/oder Mitwirkungspflichten und -obliegenheiten seitens des
Käufers nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen angemessen.
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(Stand: August 2012)
EuroCondens SGB 400 – 610 E 7306981-01 02.13