Anhang Software-Vertrag - Siemens SIMATIC NET CP 1512 Installationsanleitung

Allgemeine Bedingungen zur Überlassung von
Software für Automatisierungs- und Antriebs-
technik
1. Einfache Lizenz
1.1 Der Kunde erhält die in der Auftragsbestätigung/dem Softwareproduktschein genannten Software-
produkte (nachfolgend „Software" genannt) auf dem dort genannten Datenträger. Die zu der
Software dazugehörige Dokumentation ist getrennt zu erwerben, es sei denn, aus der Auftrags-
bestätigung ergibt sich, dass diese zusammen mit der Software geliefert wird.
1.2 Dem Kunden steht das zeitlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht zu, die Software auf
den in der Auftragsbestätigung genannten Geräten zu nutzen, wobei jede dem Kunden überlasse-
ne Software und - wenn dem Kunden eine Kopierlizenz eingeräumt ist - jede vom Kunden erstellte
Vervielfältigung zeitgleich nur auf jeweils einem Gerät genutzt werden darf. Soweit der Kunde nicht
lediglich eine Produktions- oder Runtime-Lizenz erhält, ist er zur Erstellung der kundenspezifischen
Applikation berechtigt, die Software zeitweise auf der dafür geeigneten Hardware zu nutzen.
1.3 Wenn der Datenträger keinen gegenteiligen Vermerk enthält, darf der Kunde von jedem Exemplar
der Software bis zu 3 Kopien anfertigen, die ausschließlich für Sicherungszwecke verwendet wer-
den dürfen. Im übrigen darf der Kunde die Software nur vervielfältigen, wenn ihm Siemens vorher
schriftlich eine Kopierlizenz eingeräumt hat.
1.4 Der Kunde darf die Software nicht ändern, nicht zurückentwickeln oder übersetzen und er darf
keine Teile herauslösen. Der Kunde darf ferner alphanumerische Kennungen von den Datenträgern
nicht entfernen und wird sie, soweit er zur Vervielfältigung berechtigt ist, bei dieser unverändert mit
vervielfältigen. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend für die gemäß Abschnitt 1.1 gelieferte
Dokumentation.
1.5 Der Kunde ist berechtigt, das ihm gemäß diesem Abschnitt 1 eingeräumte Nutzungsrecht auf einen
Dritten zu übertragen, vorausgesetzt er trifft mit dem Erwerber eine schriftliche Vereinbarung, die
allen Bestimmungen dieses Abschnittes 1 entspricht. Der Kunde wird die Software jedoch nur zu-
sammen mit dem in Abschnitt 1.2 genannten Gerät, für das er Nutzungsrechte erworben hat,
Dritten zur Nutzung überlassen.
Dem Kunden ist bekannt, dass die Software und/oder die dazugehörige Dokumentation nach dem
Deutschen Außenwirtschaftsgesetz - z. B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes -
ausfuhrgenehmigungspflichtig sein können (siehe auch Hinweis in den Lieferscheinen oder Rech-
nungen). Der Kunde wird die jeweils erforderlichen Ausfuhrgenehmigungen in eigener
Verantwortung erwirken und die Lieferungen nur nach Maßgabe dieser Genehmigung ausführen.
2. Kopierlizenz
2.1 Hat Siemens dem Kunden an einer Software eine Kopierlizenz eingeräumt, so erhält der Kunde
eine schriftliche Bestätigung der Anzahl der Vervielfältigungen, die er von dem mit der Einfachen
Lizenz, die die Voraussetzung für die Kopierlizenz darstellt, ausgelieferten Datenträger erstellen
darf. Dem Kunden steht das zeitlich unbegrenzte, nicht ausschließliche und nicht übertragbare
Recht zu, die in der Auftragsbestätigung genannte Anzahl an Vervielfältigungen herzustellen, die
erstellten Vervielfältigungen gemäß Abschnitt 1 zu nutzen und Dritten zur Nutzung zu überlassen.
2.2 Der Kunde wird die ihm zusammen mit der Kopierlizenz übermittelten Anweisungen zur Vervielfälti-
gung beachten. Der Kunde wird ferner über den Verbleib aller Vervielfältigungen Aufzeichnungen
führen, die Siemens auf Wunsch einsehen kann.
3. Gewährleistung
3.1 Bei Fehlern der Datenträger ersetzt Siemens die fehlerhaften durch fehlerfreie Exemplare.
3.2 Im übrigen richtet sich die Gewährleistung für die Software nach der Gewährleistungsklasse, wobei
zwischen Klasse A, B und C unterschieden wird. Die Einstufung ergibt sich aus der Auftragsbestä-
tigung/dem Software-Produktschein oder den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Katalogen und
Produktbeschreibungen.
Als Fehler der Software gelten solche vom Kunden nachgewiesene, reproduzierbare Abweichun-
gen von der dazugehörigen Dokumentation, die in dem jeweils letzten dem Kunden gelieferten
Datenträger auftreten.
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Installationsanleitung CP 1512
Installationsanleitung CP 1512
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