Sharp R-3G16 Bedienungsanleitung Seite 5

Allgemeingenehmigung
den Betrieb von Hochfrequenzgeräten:
11. Dezember
Aufgrund des 93 des Gesetzes über den Betrieb von
Hochfrequenzgeråten
(WiGBf S. 235), geändert
Einführungsgesetzes
Ordnungswidrigkeit (EGOWiG) vom 24 Mai 1968
(BGBI. E.S.503, 538) und durch Artikel
Gesetzes zur Neustrukturierung
Fernmeldewesens und der Deutschen Bundespost
(Post-StruktG) vom 08 Juni
1049), Wird für den Betrieb von Mikrowelienherden,
deren Arbeitsfrequenz
eine Allgemeingenehmigung
Zur Vermeidung von Funkstörungen
Mikrowellenherde den
des Bundesamtes für Post
für die Funkentstörung
(212 TV 1) entsprechen,
Zulassungen in der Telekommunikation
zugelassen und zum
beziehungsweise der Einhaltung
Technischen Vorschriften
Zulassungsnummer gekennzeichnet
Zur Information
Mikrowellenherden
Zulassungsurkunde oder
Anhang beizufügen.
Die Allgemeingenehmigung
Bedingung und Auffage:
1. Bedingung: Die Mikroweilenherdemüssen
Bestimmungen des 52 entsprechen.
2. Auflage: Liegen Anhaltspunkte
Mikrowellenherde, die den Bedingungen
entsprechen, Funkstörungen
den Beauftragten des Bundesamtes für Post und
Telekommu nikation in den verkehrs-üblichen
der Zutritt zu den Grundstücken,
Fahrzeugen, auf
Mikrowellenherde betrieben werden, zu gestatten.
Veru rsachen Mikrowellenherde,
des 52 entsprechen,
Funkstörungen, so behält sich das Bundesamtfür
und Telekommunikation
Betroffenen Maßnahmen
Funkstörungen an
Mikrowellenherd oder
Empfangsanlage Oder an beiden anzuordnen.
Bei Funkstörungen
Aufstellungsort unter
durchgeführt. Diese Messungen
immer mit den Meßbedingungen
Typprüfung
serienmäßig
Mikroweiienherde überein.
nach dem Gesetz über
1991.
51
(HFrG) vom 9, August
durch Artikel 135 des
zum Gesetz
4 Abs. 10 des
des Post- und
1989 (BGBI. I S. 1026,
auf ei ner ISM-Frequenz liegt,
erteilt.
52
müssen die
Technischen Vorschriften
und Telekommunikation
von Mikrowellenherden"
vom Bundesamt
Nachweis der Zulassung
der genannten
mit einer
sein.
der Betreiber ist
Doppel
eIn
ein Merkblatt gemäß
53
gilt unter folgender
dafür vor, daß
des 52
verursachen,
Zeiten
Räumen
oder in denen diese
54
die den Bedingungen
in besonderen Fällen
vor, unter Beteiligung der
zur Beseitigung
dem verursachenden
an der gestörten
werden Messungen
Betriebsbedingungen
stimmen
für
hergestellter
vom Der Bundesminister
1.
Telekommunikation
Auflagen der Allgemeingenehmigung
ergänzen
1949 Allgemeingenehmigung
Das Bundesamtfür
2.
über ist berechtigt,
prüfen, 0b die S in 3 genannte
eingehalten
im 53 genannte
das Bundesamtfür
anordnen,
zu setzen.
für Post
Ailgemeingenehmigung
widerrufen,
Funkstörungen
Nach Widerruf
ein weiterer
für Mikroweilenherde
(BZT)
Betrieb von Hochfrequenzgeräten
1949 eine ordnungswidrige
des Gesetzes
BZT- 24, Mai 1968 in der Fassung vom 19. Februar 1987
(BGBI I S. 602).
den ohne Erfüllung
Ordnungswidrigkeit
der
geahndet werden.
sich eine Ordnungswidrigkeit
eingezogen werden.
Die Bestimmungen
den auf Mikrowellenherde,
Allgemeingenehmigung
1988 entsprechen,
Allgemeingenehmigung
worden sind und darüber
so ist
Juni 1992 in Betrieb genommen
sie keine Funkdienste
Oder
Diese Allgemeingenehmigung
Dezember 1991
des Bundesministers
Fernmeldewesen
AmtsblVfg Nr 745/1988, S. 1599, veröffentlichte
Post
Allgemeingenehmigung.
Hinweise: Die mit Anlage 1 zur AmtsblVfg
1991 veröffentlichte
der
Geräte der Grenzwertklasse
Mikrowellenherde,
Allgemeingenehmigung nach Anlage 1zurAmtsblVfg
243/1991 entsprechen,
am
Funkschutzzeichen
Elektrotechniker
n icht
die Herstellers Oder Importeurs
Die BZT-Zulassungsnummer
Bundesamt
Telekommunikation,
Postfach 100443,
55
für
kann die Bedingungen
Er
oder ändern.
allgemein
Post und Telekomm
Mikrowellenherde
wird. Bei einem Verstoß gegen die
Bedingung und Auflage
Post und Telekomm
den Mikrowellenherd
Darüber hinaus kann das Bundesamt
und Teiekommunikation
im
wenn der Mikrowellenherd
verursacht.
56
der Genehmigung
Betrieb der
nach 58 des Gesetzes
vom 9. August
Handlung
über Ordnungswidrigkeiten
Das gleiche gift für den Betrieb
der Bedingung
kann mit einer
Mäkrowellen-herde,
bezieht,
57
des S2 finden keine An wend ung
die den Bestimmungen
gemäß AmtsblVfg
die bis zum Inkrafftreten
in Betrieb
hinaus noch
werden,
stören.
58
an und ersetzt die
für das
am 25. August
Allgemeingenehmigung
B gilt weiter.
die den Anforderungen
sind entweder
des Verbandes
Oder mit einer Bescheinigung
zu versehen.
erteilt das
für Zuiassungsnummer
D-66004 Saarbrücken
und
Post
und
jederzeit
kann die
widerrufen.
unikation
daraufhin zu
Bedingung
kann
unikation
außer Betrieb
die
Einzelfail
gernäß S 5 ist
betroffenen
über den
im Sinne
vom
des 53 Die
Geldbuße
auf die
können
der
N r. 745/
dieser
genommen
bis zum 30.
solange
gilt vom 11
im Amtsblatt
Post- und
1988 unter
243/
für
der
mit dem
Deutscher
des
in uer