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Oki OKIPAGE 10i Handbuch Seite 371

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Der Lizenznehmer kann seine Rechte aus diesem Vertrag an
einen anderen Dritten im Wege der Unterlizenz bezüglich der
Software und Coded Font Programs unter der Bedingung über-
tragen, daß der Lizenznehmer alle Kopien der Software und
Coded Font Programs dem Dritten übergibt und daß dieser
sich verpflichtet, die Bedingungen dieses Vertrags einzuhalten.
Warenzeichen, soweit sie vom Lizenznehmer benutzt werden,
dürfen nur unter Einhaltung der anerkannten Warenzeichen-
praxis, insbesondere bezüglich der Angabe des Eigentümers
des Zeichens, benutzt werden.
2. Der Lizenznehmer darf die Software bzw. Coded Font Pro-
grams nicht ändern, umstellen oder auseinandernehmen. Au-
ßer die für die Anwendung an dem einzelnen bestimmten
Drucker benötigten Kopien wird der Lizenznehmer keine wei-
teren Kopien der Software bzw. Coded Font Programs herstel-
len. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, auf solche Kopien der
Software bzw. Coded Font Programs die gleichen Eigentums-
angaben aufzubringen, die auf bzw. in der Software und spezi-
ellen Formaten erscheinen.
3. Außer den oben genannten Rechten gewährt der vorliegende
Vertrag dem Lizenznehmer keine Rechte an oder in Bezug auf
geistiges Eigentum in Verbindung mit der Software und Coded
Font Programs.
4. Der Lizenznehmer erklärt die Annahme des Eigentums an der
Software. Die Coded Font Programs, Dokumentation und ir-
gendwelche Kopien davon bleiben Eigentum des Lizenzgebers
und seiner Lieferanten.
5. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Warenzeichen nur zur
Identifizierung ausgedruckter Daten aus den Coded Font Pro-
grams zu benutzen. Er erkennt an, daß die Warenzeichen Ei-
gentum der im Bedienerhandbuch angegebener Warenzeichen-
eigentümer sind.
6. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, die Software bzw. Coded
Font Programs nicht ohne entsprechende Genehmigung der
Vereinigten Staaten oder eines anderen Staates zu exportieren
oder reexportieren.
Anhang D: Warenzeichen
D-3

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