Sharp R-3G16 Bedienungsanleitung Seite 5

Allgemeingenehmigung
den Betrieb von Hochfrequenzgeräten:
11. Dezember
Aufgru nd des 53 des Gesetzes über den Betrieb von
Hochfrequenzgeräten
(WiGBl S. 235), geändert
Einführungsgesetzes
Ordnungswidrigkeit (EGOWiG) vom 24 Mai 1968
(BGBI. I.S. 503, 538) und durch Artikel
Gesetzes zur Neustrukturierung
Fernmeldewesens und der Deutschen Bundespost
(Post-StruktG) vom 08 Juni
1049), Wird fürden Betrieb von Mikrowellenherdenr
deren Arbeitsfrequenz
eine Allgemeingenehmigung
Zur Vermeidung von Funkstörungen
Mikrowellenherde den
des Bundesamtes für Post und Telekommunikation
für die Funkentstörung
(212 TV I) entsprechen,
Zulassungen in der Telekommunikation
zugelassen und zum
beziehungsweise der Einhaltung
Technischen Vorschriften
Zulassungsnummer gekennzeichnet sein.
Zur Information
Mikrowellenherden
Zulassungsurkunde Oder ein Merkblatt
Anhang beizufügen.
Die Allgemeingenehmigung
Bedingung und Auflage:
l. Bedingung: Die Mikrowellenherde
Bestimmungen des 52 entsprechen.
2. Auflage: Liegen Anhaltspunkte
Mikrowellenherde, die den Bedingungen
entsprechen, Funkstörungen
den Beauftragten des Bundesamtes für Post und
Telekom mun ikation in den verkehrs-üblichenZeiten
der Zutritt zu den Grundstücken,
Fahrzeugen, auf
Mikrowellenherde betrieben
Veru rsachen Mikrowellen herde, die den Bedingungen
des 52 entsprechen,
Funkstörungen, so behält sich das Bundesamtfür Post
und Telekommunikation
Betroffenen Maßnahmen
Funkstörungen an
Mikrowellenherd Oder
Empfangsanlage Oder an beiden anzuordnen.
Bei Funkstörungen
Aufstellungsort unter
durchgeführt. Diese Messungen
immer mit den Meßbedingungen
Typprüfung seri enmä ßig
Mikrowellenherde überein.
nach dem Gesetz über
1991.
51
(HFrG) vom 9, August
durch Artikel 135 des
zum Gesetz
4 Abs. 10 des
des Post- und
1989 (BGBI. I S. 1026,
auf einer ISM-Frequenz liegtr
erteilt.
52
müssen die
Technischen Vorschriften
von Mikrowellenherden"
vom Bundesamt
Nachweis der Zulassung
der genannten
mit einer
der Betreiber ist
ein Doppel
gemäß
53
gilt unter folgender
müssen den
dafür vor, daß
des 52
verursachen, so ist
Räumen
Oder in denen diese
werden, zu gestatten.
54
in besonderen Fällen
vor, unter Beteiligung
zur Beseitigung
dem verursachenden
an der gestörten
werden Messungen
Betriebsbedingungen
stimmen
für
hergestellter
Der Bundesminister
1.
vom
Telekommunikation
Auflagen der Allgemeingenehmigung
ergänzen
Allgemeingenehmigung
1949
Das Bundesamtfür
2.
ist berechtigt, Mikrowellenherde
über
prüfen, 0b die 5 in 3 genannte Bedingung
eingehalten wird. Bei einem Verstoß gegen die
im 53 genannte Bedingung und Auflage kann
das Bundesa mtfür Post und Telekom munikati on
anordnen, den Mikrowellenherd
zu setzen. Darüber
für Post
Allgemeingenehmigung
widerrufen,
Funkstörungen
Nach Widerruf der Genehmigung
ein weiterer
Mikrowellenherde
für
Betrieb von Hochfrequenzgeräten
(BZT)
1949 eine ordnungswidrige
des Gesetzes
24, Mai 1968 in der Fassung vom 19. Februar 1987
BZT-
(BGBI I S. 602). Das gleiche gilt für den Betrieb
ohne Erfüllung
den
Ordnungswidrigkeit
der
geahndet werden. Mikrowellen-herde, auf die
sich eine Ordnungswidrigkeit
eingezogen werden.
Die Bestimmungen des 2 finden keineAnwendung
auf Mikrowellenherde,
Allgemei ngenehmigung gemäß AmtsbIVfg Nr. 745/
1988entsprechen, die bis zum Inkrafftreten dieser
Allgemeingenehmigung
worden sind und darüber
Juni 1992 in Betrieb genommen
sie keine Funkdienste
Oder
Diese Allgemeingenehmigung
Dezember 1991 an und ersetzt
des Bundesministers
Fernmeldewesen
AmtsblVfg Nr 745/1988, S. 1599, veröffentlichte
Allgemeingenehmigung.
Hinweise: Die mit Anlage I zur AmtsblVfg 243/
der
1991 veröffentlichte
der
Geräte der Grenzwertklasse
Mikrowellenherde,
Allgemeingenehmigung nachAnlage 1 zurAmtsbIVfg
243/1991 entsprechen, sind entweder mit dem
am
Funkschutzzeichen
Elektrotechniker Oder mit einer Bescheinigung des
nicht
HerstellersOder Importeurs zu versehen.
die
Die BZTZulassungsnummer
Bundesamt
Telekommunikation,
Postfach 100443, D-66004 Saarbrücken
55
für
kann die Bedingungen
oder ändern.
Er
allgemein wide rrufen.
Post und Telekom munikation
außer Betrieb
hinaus kann das Bundesamt
und Telekommunikation
im
wenn der Mikrowellenherd
verursacht.
56
gemäß S 5 ist
Betrieb der betroffenen
nach 58 des Gesetzes
vom 9. August
Handlung
über Ordnungswidrigkeiten
der Bedingung
kann mit einer Geldbuße
beziéht, können
57
die den Bestimmungen
in Betrieb genommen
hinaus noch biszum
werden, solange
stören.
58
gilt vom 11
die im Amtsblatt
für das
am 25. August
Allgemeingenehmigung
B gilt weiter.
die den Anforderungen
des Verbandes
erteilt das
für Zulassungsnummer
Post und
und
jederzeit
kann die
daraufhin zu
die
Einzelfa[l
über den
im Sinne
vom
des 53 Die
der
30.
Post- und
1988 unter
für
der
Deutscher
in der