Nutzungsrechte An Der Software - Storz OR1 SCB CONTROL Installationsanleitung

11 Nutzungsrechte an der Software

– Bei Produkten von KARL STORZ mit Software-Komponenten erwirbt der Kunde ein nicht
exklusives und im Sinne dieser Regelungen beschränktes Nutzungsrecht für die programmierte
Logik, die Computerprogramme und/oder die Software, die von KARL STORZ geliefert wird und
in KARL STORZ Produkten enthalten ist („Software").
– Das Nutzungsrecht gilt nur für die ausgelieferte Form und nur für die Bedienung gemäß der
schriftlichen Gebrauchsanweisung von KARL STORZ für die dem Kunden verkauften Produkte.
Eine Verwendung der Software in Verbindung mit anderen Produkten, die der Kunde von
KARL STORZ oder Dritten erworben hat, ist nicht gestattet.
– Eine Übertragung des Nutzungsrechts durch den Kunden ist nur zulässig, wenn der Kunde
KARL STORZ den Erwerb namhaft macht und dieser sich den in diesem Vertrag hinsichtlich der
Nutzung der Software enthaltenen Regelungen unterwirft. Im Falle einer Übertragung erlischt
das Nutzungsrecht des Kunden.
– KARL STORZ behält sich sämtliche Urheberrechte an der Software sowie an allen Änderungen,
Verbesserungen und Aktualisierungen vor. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, die
Software zu vervielfältigen, zu kopieren, rückzuentwickeln, zu dekompilieren oder
disassemblieren oder diese in irgendeiner Weise zu verändern. Der Kunde ist nicht berechtigt,
Ableitungen der Software zu erstellen und den Quellcode der Software zu kopieren, zu
entschlüsseln oder neu zu erstellen.
§ 69g Absatz 2 Urheberrechtsgesetz bleibt unberührt.
– Jede vertragswidrige Veränderung oder Verbesserung der Software durch den Kunden gilt als
Verstoß gegen die Lizenzvereinbarung; KARL STORZ erwirbt an solchen Veränderungen oder
Verbesserungen unmittelbar sämtliche Eigentums- und Urheberrechte. Vorsorglich überträgt der
Kunde KARL STORZ hiermit ein ausschließliches, unentgeltliches und unbeschränktes
Nutzungsrecht an solchen Veränderungen oder Verbesserungen.
– KARL STORZ empfiehlt, die Software nicht in Verbindung mit sonstiger, nicht von KARL STORZ
mit den jeweiligen Produkten gelieferter Software zu verwenden. Eine Haftung von KARL STORZ
für Störungen der Software, die als Folge der verwendeten von nicht durch KARL STORZ
gelieferter oder empfohlener Software in Verbindung mit von KARL STORZ gelieferten
Produkten auftreten, besteht nicht.
– Bei einem Verstoß des Kunden, seiner Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen gegen die
Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung endet das Nutzungsrecht sofort, ohne dass hierfür
eine Kündigung oder sonstige Maßnahme von KARL STORZ oder einer anderen Partei
erforderlich wäre.
Installationsanleitung • OR1 SCB CONTROL • SBC232_DE_V2.0_04-2022_II_CE-MDR
Nutzungsrechte an der Software
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