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Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
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Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+
Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD
PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774
Unterföhring („HD PLUS") gelten ausschließlich für
den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den
Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte"). Die auf
der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten
(zusammen die „HD+ Software") sind lediglich
technische Voraussetzung zum entschlüsselten
Empfang bestimmter, digital verschlüsselt aus-
gestrahlter TV- Angebote („Programmangebote")
über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifi zierung
(„HD+ Service").
1.3 HD
PLUS
räumt
ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur
bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+
Karte befi ndlichen HD+ Software zum Zwecke
der
vertragsgemäßen
Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf
das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt,
die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu
nutzen. HD PLUS kann verlangen, dass die HD+
Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr
zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird.
Außerdem ist HD PLUS berechtigt, dies technisch
sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger
und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer.
Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart
verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt,
die HD+ Software zu kopieren, zu modifi zieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere
Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode
oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse
oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt
in Erfahrung zu bringen oder zu beeinfl ussen.
Gesetzliche
Dekompilierungsrechte
unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B.
TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich
nicht Leistungsgegenstand. Zertifi zierte Digital-
empfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation
obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder
allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger
liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim
Hersteller des Digitalempfängers. Die Anzahl und
Zusammenstellung der Programmangebote kann
sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des
HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder
Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte
sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen
Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort
vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu
ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der
90
dem
Nutzer
eine
nicht
Entschlüsselung
von
bleiben
vorstehenden Regelungen ist die Haftung von
HD PLUS bei Datenverlusten auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren
bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund
von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die
unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine
Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine
Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der
Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten
bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht
möglich.
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Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im
Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und
ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche
Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services
ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage,
welche auf einen von HD PLUS genutzten
Satelliten ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus.
de/faq) sowie die Verwendung eines mit dem HD+
Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein
Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsum-
fang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung
des HD+ Services ist nur bei der Verwendung
von HD+ zertifi zierten Digitalempfängern möglich.
Bei
der
Verwendung
ohne HD+ Zertifi zierung kann es zu technischen
Nutzungseinschränkungen
kommen, auch wenn HD+ zertifi zierte Common-
Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden.
Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüssel-
ung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote
nicht möglich ist. Der Nutzer hat deswegen
gegenüber HD PLUS weder einen Gewährleis-
tungsanspruch noch ein Sonderkündigungsrecht.
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Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung
des HD+ Services
3.1 Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine
Servicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im
Voraus durch den Kauf einer HD+ Karte bzw. die
Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits
aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem. Ziffer
1.7 für eine Verlängerung gesperrt ist, zum jeweils
aktuell gültigen Preis (siehe www.hd-plus.de/preise)
zu entrichten. Die Verlängerung des HD+ Services
erfolgt mittels der von HD PLUS angebotenen
Zahlungsverfahren
reload). Im Rahmen von Vermarktungsangeboten,
beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für
HD+ zertifi zierten Digitalempfängers, werden HD+
Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung
über 12 Monate für den HD+ Service ohne weitere
Kosten für den Nutzer beinhalten.
3.2 Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt
mit Aktivierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine
Karte, wenn sie in den dafür vorgesehenen Schacht
von
Digitalempfängern
des
HD+
Services
(siehe
www.hd-plus.de/
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