Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd+ (Mit Abo) - Kathrein UFS 933 Gebrauchsanleitung

11 Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+ (mit Abo)
1 Geltungsbereich , Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1 - 10 ,
85774 Unterföhring („HDP ") gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2 HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+
Karte "). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software") sind lediglich technische Vor-
aussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Angebote („Programmangebote") über
einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung („HD+ Service").
1.3 HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+
Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist
auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu
nutzen. HDP kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem der Karte zugeordneten Digitalempfänger
verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. „Pairing"von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer
ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf
sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt
in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand.
Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Pro-
bleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6 Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote können sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.7 HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie die zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf
die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Soft-
ware zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei Daten-
verlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8 HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgrund von Rechtsverletzungen auch
durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des
HD+ Services ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für die pri-
vate, nichtgewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung
ist nicht gestattet.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP
genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines mit
dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht ent-
halten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Digitalemp-
fängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschrän-
kungen des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-Interface -+ Empfangsmodule verwendet werden. Ins-
besondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht möglich ist. Der Nutzer hat
deswegen gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein Sonderkündigungsrecht.
3. Kommunikation/Selfcare Portal
3.1 Sofern der Nutzer im Rahmen des Vertragsabschlusses eine E-Mail-Adresse angibt, ist HDP berechtigt, alle in Zusammenhang mit
dem Vertrag stehenden Mitteilungen an diese E-Mail-Adresse zu senden.
3.2 HDP behält sich vor, dem Nutzer vertragsrelevante und vertragswirksame Kommunikation, wie z.B. Vertragsbestätigung und
weitere Kundeninformationen, rechtsverbindlich in elektronischer Form über das Selfcare Portalauf www.hd-plus.de zur Verfügung
zu stellen. In diesem Fall kann der Nutzer Unterlagen online einsehen, herunterladen, ausdrucken bzw. auf eigenen Speichermedien
speichern.
3.3 Der Zugang zum Selfcare Portal ist nach Anmeldung im Rahmen der Registrierung möglich.
Der Nutzer hat Zugangspasswörter streng geheim zu halten und HDP unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt,
dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
3.4 Der Nutzer ist verpflichtet, HDP unverzüglich über jede Änderung seiner Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bank-
verbindung) zu informieren. Kommt der Nutzer dieser Pflicht aus Gründen, die er zu vertreten hat, nicht nach, ist der Nutzer HDP zum
Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
4 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
4.1 Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für HD+ zertifizierten Digitalempfän-
gers, werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für den HD+ Service ohne weitere Kosten
für den Nutzer beinhalten.
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