Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - Kathrein UFS925 Bedienungsanleitung

Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+
Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD
PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774
Unterföhring („HD PLUS") gelten ausschließlich für
den HD+ Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe
dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den
Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte"). Die auf
der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten
(zusammen die „HD+ Software") sind lediglich
technische Voraussetzung zum entschlüsselten
Empfang bestimmter, digital verschlüsselt aus-
gestrahlter TV- Angebote („Programmangebote")
über einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifi zierung
(„HD+ Service").
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließ-
liche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsge-
mäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befi ndlichen
HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen
Entschlüsselung von Programmangeboten ein.
Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundes-
republik Deutschland beschränkt. Es ist dem
Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb
Deutschlands zu nutzen. HD PLUS kann verlan-
gen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbin-
dung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger
verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS berechtigt,
dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von
Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nut-
zer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart
verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt,
die HD+ Software zu kopieren, zu modifi zieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere
Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quell-
code oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse
oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in
Erfahrung zu bringen oder zu beeinfl ussen. Gesetz-
liche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B.
TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich
nicht Leistungsgegenstand. Zertifi zierte Digital-
empfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installa-
tion obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder
allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger
liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim
Hersteller des Digitalempfängers. Die Anzahl und
Zusammenstellung der Programmangebote kann
sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des
HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder
Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte
sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen
Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort
vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu
ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorste-
henden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS
bei Datenverlusten auf den typischen Wiederher-
stellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sper-
ren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund
von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die
unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine
Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine
Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der
Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten
bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht
möglich.
2 Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1 Der HD+ Service steht natürlichen Personen im
Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und
ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche
Nutzung bestimmt.
2.2 Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services
ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage,
welche auf einen von HD PLUS genutzten Satel-
liten ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus.de/faq)
sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo
gekennzeichneten Digitalempfängers und ein Wie-
dergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsum-fang
jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3 Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung
des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von
HD+ zertifi zierten Digitalempfängern möglich. Bei
der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+
Zertifi zierung kann es zu technischen Nutzungs-
einschränkungen des HD+ Services kommen,
auch wenn HD+ zertifi zierte Common-Interface-+
Empfangsmodule verwendet werden. Insbeson-
dere kann es sein, dass die Entschlüssel-ung bzw.
Darstellung einzelner Programmangebote nicht
möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber
HD PLUS weder einen Gewährleis-tungsanspruch
noch ein Sonderkündigungsrecht.
3 Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung
des HD+ Services
3.1 Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine Ser-
vicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im
Voraus durch den Kauf einer HD+ Karte bzw. die
Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits
aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem. Ziffer
1.7 für eine Verlängerung gesperrt ist, zum jeweils
aktuell gültigen Preis (siehe www.hd-plus.de/preise)
zu entrichten. Die Verlängerung des HD+ Services
erfolgt mittels der von HD PLUS angebotenen Zah-
lungsverfahren (siehe www.hd-plus.de/reload). Im
Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispiels-
weise in Verbindung mit dem Kauf eines für HD+
zertifi zierten Digitalempfängers, werden HD+ Kar-
ten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung
über 12 Monate für den HD+ Service ohne weitere
Kosten für den Nutzer beinhalten.
3.2 Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt
mit Aktivierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine
Karte, wenn sie in den dafür vorgesehenen Schacht
eines für HD+ zertifi zierten Digitalempfängers
gesteckt und ein HD+ Programm damit erstmals
entschlüsselt wird.
149