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Gebrauchsanweisung AT-research
1 Software-Lizenzvertrag
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Gegenstand des Vertrages ist das auf dem Datenträger aufgezeichnete Computerprogramm, die Programmbe-
schreibung, die Gebrauchsanweisung sowie das sonstige zugehörige schriftliche Material. Dies wird im Nachfol-
genden als „Software" bezeichnet. Der Anwender / Nutzer erkennt an, dass die Software bestimmungsgemäß
lediglich zum in der Gebrauchsanweisung angegebenen Zweck eingesetzt und genutzt werden darf.
§1 Rechteinhaberschaft
Der Anwender / Nutzer erkennt an, dass es sich bei der Software zur Durchführung von audiologischen oder
phoniatrischen Tests bzw. Messungen um ein geschütztes Computerprogramm im Sinne des § 69 a UrheberrG
handelt. Des Weiteren erkennt der Nutzer an, dass die AURITEC medizindiagnostische Systeme GmbH und ihre
Lieferanten alleinige Rechtsinhaber im Sinne des UrheberrG sind.
§2 Rechtseinräumung
Die AURITEC medizindiagnostische Systeme GmbH räumt dem Vertragspartner / Nutzer das Recht ein, die Soft-
ware in der in der Programmbeschreibung sowie der Gebrauchsanweisung beschriebenen Weise zu nutzen. Das
Nutzungsrecht wird als einfaches, nicht ausschließliches und nur nach Maßgabe des § 3 an Dritte übertragbares,
entgeltliches Recht eingeräumt, die Software im Rahmen der Bestimmungen dieses Vertrages zu nutzen.
Zur Anwendung gewährt die AURITEC medizindiagnostische Systeme GmbH dem Vertragspartner / Nutzer das
Recht, die Software auf einem einzelnen Computer an einem Ort zu verwenden. Ist dieser einzelne Computer ein
Mehrbenutzersystem, so gilt dieses Benutzungsrecht für alle Benutzer dieses einen Systems.
Der Vertragspartner / Nutzer darf die Software in körperlicher Form von einem Computer nur dann auf einen
anderen Computer übertragen, sofern die Software zu irgendeinem Zeitpunkt immer nur auf einem einzelnen
Computer genutzt wird. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.
Zur Vervielfältigung ist der Vertragspartner / Nutzer nur insoweit berechtigt, als dies für einen vertragsmäßigen
Gebrauch notwendig ist. Insoweit ist er berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke zu erstellen. Der Vertrags-
partner / Nutzer ist verpflichtet, auf der Sicherheitskopie den Urheberschutzvermerk der AURITEC medizindiag-
nostische Systeme GmbH und ihrer Lieferanten anzubringen, bzw. ihn darin aufzunehmen. Ein in der Software
vorhandener Urheberrechtsvermerk sowie eine in ihr aufgenommene Registrierungsnummer dürfen nicht ent-
fernt werden.
Es ist dem Vertragspartner / Nutzer nicht gestattet, die Software wie auch das schriftliche Material ganz oder
teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.
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Kapitel 1: Software-Lizenzvertrag
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