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Rechtliche Informationen
17 Definitionen und Auslegung
17.1 Definitionen.
„ABB Inhalte" bezeichnet die Services, die als Teil der Services bereitgestellten Ergebnisse,
ABB Software, die Plattformen sowie ABB Gerätedaten (einschließlich aller Werkzeuge,
Software, Hardware, Materialien, Daten, Inhalte, Anwendungsprogrammschnittstellen, die von
uns oder unseren verbundenen Unternehmen als Teil der oder im Zusammenhang mit den
Services bereitgestellt werden) sowie alle Bearbeitungen und Änderungen und Verbesserungen
von allem Vorstehenden oder anderem geistigen Eigentum von ABB;
„ABB Gerät" bezeichnet ein physisches oder virtuelles Gerät, das von ABB bereitgestellt oder
anderweitig zur Verfügung gestellt oder mit der eigenen Marke versehen wurde, das über
eingebettete Sensoren oder auf andere Weise Daten generiert oder sammelt und auf dem die
Services auf diese Daten zugreifen, sie speichern oder verarbeiten;
„ABB Gerätedaten" bezeichnet Informationen oder Daten, die von einem ABB Gerät oder ABB
Software (automatisch oder nicht automatisch) generiert oder gesammelt werden und die sich
auf den Betrieb und die Arbeitsweise dieses ABB Geräts oder dieser ABB Software beziehen, z.
B. Gerätediagnosedaten oder Daten zum Zustand eines Geräts;
„ABB Software" bezeichnet alle Computerprogramme (die mobile Anwendungen umfassen
können), die wir gemäß dem Vertrag im Rahmen der oder in Verbindung mit den Services
bereitstellen (oder auf die wir Zugriff gewähren); dies umfasst alle Änderungen, Updates,
Upgrades, neue Versionen oder Releases und Bearbeitungen sowie dazugehörige
Dokumentation, aber nicht Software von Drittanbietern;
„Richtlinie zur akzeptablen Nutzung" bezeichnet die ABB Ability Richtlinie zur akzeptablen
Nutzung, verfügbar unter https://new.abb.com/abb-ability/terms oder getrennt bereitgestellt, in
der von uns von Zeit zu Zeit aktualisierten Fassung;
„Verbundenes Unternehmen" bezeichnet jede juristische Person mit oder ohne
Rechtspersönlichkeit, die in der Gegenwart oder in der Zukunft direkt oder indirekt eine
Vertragspartei beherrscht, von einer Vertragspartei beherrscht oder mit einer Vertragspartei
gemeinsam beherrscht wird, indem eine Mehrheitsbeteiligung von 50% oder mehr der
Stimmrechte oder des Kapitals vorliegt oder durch die Kontrolle über die Zusammensetzung
des Vorstands und das Stimmrecht bei Vorstandssitzungen;
„Anspruch" hat die in Abschnitt 7.1 angegebene Bedeutung;
„Datenschutzrichtlinie" bezeichnet die unter https://new.abb.com/abb-ability/terms verfügbare
Datenschutzrichtlinie in der von uns von Zeit zu Zeit aktualisierten Fassung;
„Offenlegende Partei" hat die in Abschnitt 14.1 angegebene Bedeutung;
„Externe Elemente" hat die in Abschnitt 2.4 angegebene Bedeutung;
„Rechte an geistigem Eigentum" bezeichnet (a) Erfindungen, Patente, Gebrauchsmuster,
Urheberrechte, Urheberpersönlichkeitsrechte, Halbleiterschutzrechte, Datenbankrechte und
Rechte an Marken, Handelsnamen, Mustern, Know-how und Erfindungsmeldungen (ob
eingetragen oder nicht eingetragen; (b) Eintragungsanträge und das Recht, für jedes dieser
Rechte eine Eintragung zu beantragen; und (c) alle weiteren Rechte an geistigem Eigentum
und gleichwertige oder ähnliche Schutzarten weltweit;
„Gesetze" bezeichnet geltende Gesetzgebung, Vorschriften, Verhaltenskodizes, Anleitungen
und andere Anforderungen zuständiger staatlicher Stellen, staatlicher oder Aufsichtsbehörden
oder anderer zuständiger Stellen in der jeweils gültigen oder wieder in Kraft gesetzten Fassung;
„Auftrag" bezeichnet ein Dokument in elektronischer oder physischer Form, ein Online-
Formular oder ein anderes online verfügbares Mittel, das von uns für die Bestellung oder
Beschaffung von Services und/oder Software bereitgestellt wird und auf diese
Nutzungsbedingungen verweist;
„Personenbezogene Daten" bezeichnet alle Daten oder Informationen über eine bestimmte
oder bestimmbare natürliche Person und, soweit nach zwingend anwendbarem Recht
erforderlich, alle Daten oder Informationen über eine bestimmte oder bestimmbare juristische
Person;
Produkthandbuch 2CKA1373B9870
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