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Aussetzung - ABB DBS/S 1.1.1.1 Produkthandbuch

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11 Aussetzung

Wir sind berechtigt, die Services ganz oder teilweise auszusetzen, wenn wir feststellen, dass
Ihre Nutzung der Services (i) ein Sicherheitsrisiko für die Services, die Plattform und/oder Dritte
darstellt; (ii) die Leistung der Services, der Software oder der Plattform nachteilig beeinflussen
kann; (iii) gegen Gesetze verstößt oder uns der Gefahr aussetzt, dass wir zum gegebenen
Zeitpunkt oder später gegen Gesetze verstoßen; (iv) eine Haftung von uns oder einem Dritten
begründen kann. Darüber hinaus sind wir berechtigt, die Services unter den in der Richtlinie zur
akzeptablen Nutzung angegebenen Umständen auszusetzen, oder wenn Sie nach dem Vertrag
anfallende Beträge bis zum Fälligkeitsdatum nicht gezahlt haben. Wir setzen die Services nur in
dem Umfang aus, in dem es angemessenerweise notwendig ist. Sofern wir nicht davon
ausgehen, dass eine unverzügliche Aussetzung erforderlich und angebracht ist, ergreifen wir
wirtschaftlich angemessene Anstrengungen, die Aussetzung eines Service mit einer
angemessenen Frist anzukündigen.
12 Laufzeit und Kündigung
12.1 Laufzeit. Ein Vertrag tritt wie oben in Abschnitt 1.2 angegeben in Kraft und bleibt so lange
in Kraft, wie in den BB oder dem Auftrag angegeben oder bis er früher gemäß Auftrag, den BB
oder dem nachfolgenden Abschnitt 12.2, 12.3 oder 12.4 gekündigt wird.
12.2 Ordentliche Kündigung. Jede Partei ist berechtigt, einen Vertrag ordentlich zu kündigen,
wenn dies in den BB oder dem Auftrag vorgesehen ist und in der darin vorgesehenen Form.
12.3 Kündigung aus wichtigem Grund durch eine Partei. Ohne Einschränkung ihrer anderen
Rechte oder Rechtsmittel ist jede Partei berechtigt, den Vertrag durch schriftliche
Benachrichtigung der anderen Partei mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn die andere
Partei gegen wesentliche Bestimmungen des Vertrags verstoßen hat und der Verstoß, sofern er
von seiner Natur her heilbar ist, nicht nach der durch die vertragstreue Partei erfolgten
Benachrichtigung über den Verstoß innerhalb von 30 (dreißig) Tagen oder innerhalb eines
Zeitraums, der in Anbetracht der Umstände angemessenerweise erforderlich ist, geheilt wird.
Wenn der Verstoß nicht geheilt werden kann, ist die vertragstreue Partei berechtigt, den Vertrag
nach der ersten Benachrichtigung über den Verstoß mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
12.4 Kündigung aus wichtigem Grund durch uns. Ohne Einschränkung unserer anderen
Rechte oder Rechtsmittel sind wir darüber hinaus berechtigt, den Vertrag (ganz oder teilweise)
durch schriftliche Benachrichtigung an Sie mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn (i) Sie
einen gemäß dem Vertrag anfallenden Betrag bis zum Fälligkeitsdatum nicht zahlen und nach
Zahlungsaufforderung mehr als 14 (vierzehn) Tage in Verzug bleiben; (ii) auf die Erbringung
des Service anwendbare Gesetze in einem oder mehreren Ländern so geändert wurden, dass
die weitere Erbringung des Service ungesetzlich oder unmöglich würde oder die Änderungen
anderweitig wesentliche (auch die Kosten betreffende) Auswirkungen auf die Bereitstellung der
Services hätten; (iii) eine Aussetzung der Services gemäß Abschnitt 11.1 länger als 14
(vierzehn) Tage dauert; oder (iv) Sie gegen die Richtlinie zur akzeptablen Nutzung oder die
Lizenzbedingungen verstoßen haben.
12.5 Wirkung von Kündigung oder Ablauf. Nach Kündigung oder Ablauf des Vertrags aus
jedwedem Grund: (i) stellen Sie unverzüglich die Nutzung der Services ein und, wenn eine
Softwarelizenz erlischt oder abläuft, deinstallieren die gesamte betroffene Software von Ihren
Geräten und Computersystemen und stellen die Nutzung dieser Software ein; und (ii) die bis
zur Kündigung oder zum Ablauf entstandenen Rechte, Rechtsmittel, Verpflichtungen und
Verbindlichkeiten der Parteien bleiben unberührt, einschließlich des Rechts auf Forderung von
Schadenersatz in Bezug auf einen Verstoß gegen den Vertrag, das am oder vor dem Datum
der Kündigung oder des Ablaufs bestand. Der Auftrag oder die BB können Angaben über Ihre
Verantwortlichkeiten und darüber enthalten, in welcher geeigneten Form und innerhalb welcher
Fristen Sie Ihre Inhalte bei oder nach Kündigung oder Ablauf des Vertrags abrufen.
 
Produkthandbuch 2CKA1373B9870
Rechtliche Informationen
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