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Software nicht installieren, kopieren oder anderweitig
nutzen. Dieser Lizenzvertrag findet – soweit nicht an-
ders geregelt – auch auf Updates, neue Versionen und
Änderungen der Lizenzierten Software Anwendung.
1.
Lizenzierte Software im Sinne dieses Lizenzver-
trages ist die in ihrem Telefon enthaltene Software sowie
der Inhalt der im Rahmen dieses Vertrages und zur Nut-
zung des Telefons überlassenen Disketten, CD-Roms,
E-Mails oder sonstiger Dateien und erfasst auch damit in
Zusammenhang stehende Software von Siemens und
ihren Lizenzgebern sowie alle Updates, neue Versionen,
Änderungen und Kopien, egal ob diese direkt auf Ihr Te-
lefon geschickt, aus dem Internet oder von sonstigen
Datenträgern heruntergeladen werden.
2.
COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software und alle
dazugehörigen Urheberrechte und sonstigen Rechte
gehören Siemens, ihren Konzerngesellschaften oder
Lizenzgebern. Die Lizenzierte Software ist durch inter-
nationale Verträge und die jeweiligen nationalen
Rechtsordnungen urheberrechtlich geschützt. Dieser
Vertrag überträgt nur Nutzungsrechte an der Lizenzier-
ten Software. Alle sonstigen Rechte an der Lizenzier-
ten Software bleiben vorbehalten. Die Struktur, der
Aufbau, die Daten und der Code der Lizenzierten Soft-
ware gehören zu den Geschäftsgeheimnissen von Sie-
mens, ihren Konzerngesellschaften und Lizenzgebern.
Soweit das Kopieren der Lizenzierten Software gestat-
tet ist, sind alle Kopien mit einem Urheberrechtshin-
weis („Copyright-Notiz") zu versehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. Siemens gewährt Ihnen ein
nicht exklusives, nicht übertragbares Recht, die Lizen-
zierte Software zu installieren und die installierte Lizen-
zierte Software zu nutzen. Die Lizenzierte Software und
das Telefon sind ein einheitliches Produkt. Deshalb darf
die Lizenzierte Software nur in Verbindung mit dem Te-
lefon in der nach diesem Lizenzvertrag gestatteten Wei-
se genutzt werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit nicht
nachfolgend ausgeführt, ist es nicht gestattet, die Lizen-
zierte Software zu kopieren, zu ändern, zu dekompilie-
ren, zu disassemblieren, zu entschlüsseln oder in
irgendeiner Weise anderweitig zu verändern.
(a)
Sie dürfen eine Sicherungskopie der Lizenzierten
Software (ohne Dokumentation) machen. Jede weitere
Kopie stellt einen Bruch dieses Vertrages dar.
(b)
Sie dürfen die Lizenzierte Software nur nach
Maßgabe dieses Lizenzvertrages nutzen, insbesondere
dürfen Sie die Lizenzierte Software nicht verändern und
an Dritte ohne die dazugehörige Hardware übertragen.
(c)
Sie dürfen die Lizenzierte Software nicht an Drit-
te unter- und vermieten, verkaufen, weiter lizenzieren
oder in einer sonstigen Form ohne ausdrückliche Ge-
nehmigung von Siemens unterlizenzieren.
(d)
Sie dürfen die Lizenzierte Software weder rück-
entwickeln, ändern, dekompilieren, disassemblieren
noch entschlüsseln, es sei denn, dies ist nach Maßga-
be des jeweils anwendbaren Rechts zwingend erlaubt.
5.
Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten Software
oder von Daten, die mit Hilfe der Lizenzierten Software
hergestellt werden, ist strengstens verboten. Ein derar-
tiger Missbrauch kann eine Verletzung des deutschen,
US-amerikanischen oder sonstigen Rechts darstellen
und eine entsprechende Haftung begründen. Sie allei-
ne sind für einen ordnungsgemäßen Gebrauch der Li-
zenzierten Software nach Maßgabe dieses
Lizenzvertrages verantwortlich.
6.
Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Installation, dem
Kopieren oder der Nutzung der Lizenzierten Software in
Kraft, je nachdem, was zuerst eintritt. Sie können diesen
Lizenzvertrag jederzeit durch Löschung oder anderweiti-
ge Entfernung der Lizenzierten Software, einschließlich
aller Sicherungskopien und sonstigen von Siemens zur
Verfügung gestellten Materialien, kündigen. Dieser Li-
zenzvertrag endet sofort und automatisch, soweit Sie
gegen die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages ver-
stoßen. Trotz Beendigung dieses Lizenzvertrages blei-
ben die Ziffern 2, 5, 6, 7, 9, 12 und 13 wirksam.
7.
Sie erkennen an, dass die Lizenzierung der Li-
zenzierten Software „AS IS" unter Ausschluss jeglicher
Haftung und Gewähr erfolgt. Weder Siemens, ihre
Konzerngesellschaften noch ihre Lizenzgeber gewähr-
leisten, ausdrücklich oder konkludent, dass sich die Li-
zenzierte Software für einen bestimmten Zweck eignet
oder keine Schutzrechte, Urheberrechte, Markenrech-
te oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass die Lizen-
zierte Software bestimmte Funktionalitäten oder Anfor-
derungen erfüllt bzw. fehler- oder störungsfrei
funktioniert. Etwaige Informationen oder Äußerungen
von oder im Namen von Siemens begründen keine Haf-
tung im Hinblick auf diesen Lizenzvertrag. Sie tragen
die gesamte Verantwortung für die Installation und Nut-
zung der Lizenzierten Software.
8.
Siemens übernimmt nur die in diesem Lizenzver-
trag ausdrücklich genannten Pflichten.
9.
HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem Fall ist die
Haftung von Siemens, ihren Mitarbeitern, Konzerngesell-
schaften und Lizenzgebern für Ersatzbeschaffung, Schä-
den am Eigentum, entgangenen Gewinn, Verlust von
Daten, Betriebsunterbrechung und für sonstige direkte
oder indirekte Schäden, gleich welchen Rechtsgrundes,
ausgeschlossen.. Dies gilt nicht, soweit - z. B. nach dem
Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder für
Personenschäden - zwingend gehaftet wird.
10. FEHLERBEHEBUNG / TECHNISCHE UNTER-
STÜTZUNG. Dieser Lizenzvertrag gibt Ihnen keinen
Anspruch auf Fehlerbehebung oder sonstige techni-
sche Unterstützung durch Siemens, eine ihrer Kon-
zerngesellschaften oder Lizenzgeber.
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