Service
BESTEHENDE FREISCHALTUNG VERKÜRZEN. DER ERWERB
EINER HD+ KARTE BEINHALTET JEDOCH NICHT DEN
ANSPRUCH AUF VERLÄNGERUNG DERSELBEN.
3.4. DIE PROGRAMMANGEBOTE UND SERVICES DRITTER
UND
DEREN
EMPFANG
GESONDERTE KOSTEN AUSLÖSEN, FÜR DIE DER NUTZER
SELBST VERANTWORTLICH IST.
4 BEACHTUNG VON URHEBERRECHTEN
DIE
HD+
SOFTWARE
RECHTLICH
GESCHÜTZT.
LIZENZGEBERN ZUR ANWEN-DUNG KOMMEN, IST DEREN
EIGENTUM
IN
GLEICHEM
UNERLAUBTE VERVIELFÄLTIGUNG ODER VERBREITUNG
DER HD+ SOFTWARE ODER DER HD+ KARTE UND/
ODER DEREN NACHAHMUNG WIRD HD PLUS DURCH
ZIVIL-,
GEGEBENENFALLS
MASSNAHMEN VERFOLGEN.
5 RECHTE UND PFLICHTEN DES NUTZERS
5.1 JEDER NUTZER DES HD+ SERVICES TRÄGT SELBST
DIE VERANTWORTUNG FÜR DIE BESTIMMUNGSGEMÄSSE
NUTZUNG;
DER
NUTZER
SICHERZUSTELLEN,
SENDEINHALTE NUR DEM GESETZLICH ZUGELASSENEN
PERSONENKREIS ZUGÄNGLICH SIND.
5.2
DER
NUTZER
DARF
MISSBRÄUCHLICH
NUTZEN
SEINE HD+ KARTE VOR VERLUST UND MISSBRAUCH
ZU
SCHÜTZEN.
DER
KEINE EINGRIFFE IN DIE HD+ SOFTWARE VORNEHMEN
ODER VORNEHMEN LASSEN, UM BEISPIELSWEISE DEN
UNBERECHTIGTEN EMPFANG VON VERSCHLÜSSELTEN
PROGRAMMANGEBOTEN ZU ERMÖGLICHEN. AUCH DIE
BENUTZUNG VON VORRICHTUNGEN ZUR UMGEHUNG
DER
VERSCHLÜSSELUNG
MISSBRÄUCHE KÖNNEN ZIVIL- UND STRAFRECHTLICH
VERFOLGT WERDEN. AUF ZIFFER 6 UND ZIFFER 7.3 WIRD
VERWIESEN.
5.3 WIRD DIE BEREITSTELLUNG DES HD+ SERVICES
AUFGRUND VON EINGRIFFEN IN DIE SOFTWARE ODER
HARDWARE
DES
NUTZERS
UNTERBROCHEN, DIE HD PLUS NICHT ZU VERTRETEN
HAT, IST DER NUTZER NICHT ZUR RÜCKERSTATTUNG
EINER
BEREITS
ENTRICHTETEN
BERECHTIGT. DIES GILT AUCH, WENN DIE HD+ KARTE
BESCHÄDIGT WURDE ODER ABHANDEN GEKOMMEN IST.
6 FREISTELLUNG
DER NUTZER HAFTET GEGENÜBER HD PLUS FÜR DIE
EINHALTUNG DER IN DEN ZIFFERN 4 UND 5 AUFGEFÜHRTEN
PFLICHTEN. ER STELLT HD PLUS VON SÄMTLICHEN
ANSPRÜCHEN
DRITTER
SCHULDHAFTEN VERLETZUNG DIESER PFLICHTEN UND/
ODER
SCHÄDIGENDER
GEGEN HD PLUS GELTEND GEMACHT WERDEN UND
LEISTET
ERSATZ
FÜR
SCHÄDEN EINSCHLIESSLICH DER KOSTEN FÜR EINE
EVENTUELL ERFORDERLICHE RECHTSVERFOLGUNG UND
-VERTEIDIGUNG.
7 RECHTE UND PFLICHTEN VON HD PLUS
7.1 HD PLUS WIRD DEN NUTZER VON EINER NICHT
NUR
UNWESENTLICHEN
LEISTUNGSEINSTELLUNG
UNTERRICHTEN. DIESE MITTEILUNGSPFLICHT BESTEHT
NICHT,
WENN
DIE
JEWEILIGEN UMSTÄNDEN OBJEKTIV VOR BEGINN DER
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HD+ AGB´s
BZW.
NUTZUNG
UND
DIE
HD+
KARTE
SOWEIT
PROGRAMME
UMFANG
GESCHÜTZT.
AUCH
STRAFRECHTLICHE
HAT
INSBESONDERE
DASS
JUGENDGEFÄHRDENDE
DEN
HD+
SERVICE
UND
IST
VERPFLICHTET,
NUTZER
DARF
INSBESONDERE
IST
VERBOTEN.
BEEINTRÄCHTIGT
SERVICEPAUSCHALE
FREI,
DIE
INFOLGE
HANDLUNGEN
DES
DARÜBER
HINAUSGEHENDE
VORÜBERGEHENDEN
ODER
-BESCHRÄNKUNG
UNTERRICHTUNG
NACH
LEISTUNGSEINSTELLUNG
NICHT MÖGLICH IST ODER DIE BESEITIGUNG BEREITS
EINGETRETENER
WÜRDE.
7.2 HD PLUS BEHÄLT SICH VOR, OHNE WEITERE ANKÜNDIGUNG
KÖNNEN
WARTUNGS- UND INSTANDHALTUNGSARBEITEN AN IHREN
TECHNI-SCHEN ANLAGEN ZUR AUFRECHTERHALTUNG BZW.
VERBESSERUNG DES HD+ SERVICES DURCHZUFÜHREN.
IN
DIESEM
UNTERBRECHUNGEN ODER BEEINTRÄCHTIGUNGEN BEIM
SIND
EMPFANG DER PROGRAMMANGEBOTE KOMMEN, DIE DEN
VON
NUTZER JEDOCH NICHT ZUR MINDERUNG BERECHTIGEN.
7.3
BEI
DIE
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
VERDACHT EINES VERSTOSSES DURCH DEN NUTZER,
INSBESONDERE IM SINNE DER VORSTEHENDEN ZIFFERN
4 UND 5, IST HD PLUS NACH EIGENEM ERMESSEN
BERECHTIGT:
7.3.1 DEN NUTZER VORÜBERGEHEND ODER DAUERHAFT
VON DER NUTZUNG DES HD+ SERVICES AUSZUSCHLIESSEN
UND/ODER
7.3.2 DAS NUTZUNGSVERHÄLTNIS AUSSERORDENTLICH
GEMÄSS ZIFFER 10.1 ZU KÜNDIGEN.
7.4 HD PLUS WIRD DEN NUTZER VOR AUSSCHLUSS ODER
KÜNDIGUNG ABMAHNEN, WENN NICHT DER VERSTOSS SO
SCHWER WIEGT, DASS HD PLUS EINE FORTSETZUNG DES
NUTZUNGSVERHÄLTNISSES NICHT ZUMUTBAR IST.
NICHT
7.5 BEI EINEM AUF DEM VERSCHULDEN DES NUTZERS
BERUHENDEN
ZIFFER
7.3
ZEITRAUM DES NUTZUNGSAUSSCHLUSSES UND DER
LEISTUNGSUNTERBRECHUNG
VERGÜTUNG VERPFLICHTET.
8 GEWÄHRLEISTUNG
8.1
HD
SOLCHE
INANSPRUCHNAHME
ODER TECHNISCHEN EINRICHTUNGEN DRITTER, DIE SICH
AUSSERHALB DER KONTROLLE VON HD PLUS BEFINDEN.
ZEITWEILIGE BESCHRÄNKUNGEN, BEEINTRÄCHTIGUNGEN
ODER AUSFÄLLE DES HD+ SERVICES AUFGRUND VON
EINFLÜSSEN, DIE HD PLUS NICHT ZU VERTRETEN HAT,
ODER
KANN HD PLUS DARUM NICHT AUSSCHLIESSEN. HD PLUS
ÜBERNIMMT INSBESONDERE KEINE GEWÄHR DAFÜR,
DASS
BESTIMMTE
BESTIMMTEN ZEITPUNKT EMPFANGEN WERDEN KÖNNEN;
DIES GILT NICHT, SOWEIT HD PLUS EINE STÖRUNG ZU
VERTRETEN HAT.
8.2 DER NUTZER ERKENNT AN, DASS DIE QUALITÄT DER
ENTSCHLÜSSELTEN
PROGRAMMANGEBOTE EINERSEITS VON DER DURCH
DRITTE
ANDERERSEITS VON DER LEISTUNGSFÄHIGKEIT DER
EINER
VOM
NUTZER
ABHÄNGIG
NUTZERS
VERANTWORTUNGSBEREICHES
DER
NUTZER
AUFNAHME
PROGRAMMANGEBOTE DURCH DRITTE EINGESCHRÄNKT
WERDEN KANN.
8.3
HD
SOFTWAREPROGRAMME
WERDEN KÖNNEN, DASS SIE FÜR ALLE ANFORDERUNGEN
FEHLERFREI LAUFEN.
8.4 HD PLUS BEHEBT IM RAHMEN DER BESTEHENDEN
TECHNISCHEN UND BETRIEBLICHEN MÖGLICHKEITEN ALLE
IHR GEMELDETEN STÖRUNGEN DES HD+ SERVICES, FÜR
DEN
DEREN BEHEBUNG ES NICHT DES AUSTAUSCHS DER HD+
KARTE BEDARF, UNVERZÜGLICH.
ODER
UNTERBRECHUNGEN
WARTUNGSFENSTER
EINEM
VERSTOSS
ODER
NUTZUNGSAUSSCHLUSS
BLEIBT
DER
NUTZER
ZUR
PLUS
ERBRINGT
VON
KOMMUNIKATIONSNETZEN
PROGRAMMANGEBOTE
BZW.
ZUGÄNGLICH
BEREITGESTELLTEN
SIGNALQUALITÄT
EINGESETZTEN
IST
UND
BEIDES
DER
ERKENNT
EBENFALLS AN,
UND
WIEDERGABE
PLUS
WEIST
DARAUF
NICHT
-BESCHRÄNKUNG
VERZÖGERN
KANN
ES
ZU
GEGEN
DIESE
DEM
BEGRÜNDETEN
GEMÄSS
AUCH
FÜR
DEN
ZAHLUNG
DER
LEISTUNGEN
UNTER
ZU
EINEM
GEMACHTEN
UND
WIEDERGABEGERÄTE
AUSSERHALB
DES
HD
PLUS
LIEGT.
DASS
DIE
AUFGEZEICHNETER
HIN,
DASS
SO
ENTWICKELT