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Lizenzvertrag
Informationen. Die Sicherung derselben obliegt
dem Kunden. Der Haftungsausschluss gilt
nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird,
z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fäl-
len des Vorsatzes oder wegen der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
• Durch eine erbrachte Garantieleistung verlän-
gert sich der Garantiezeitraum nicht.
• Soweit kein Garantiefall vorliegt, behält sich
Siemens vor, dem Kunden den Austausch oder
die Reparatur in Rechnung zu stellen.
• Eine Änderung der Beweislastregeln zum
Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden
Regelungen nicht verbunden.
Zur Einlösung dieser Garantie wenden Sie sich bit-
te an unseren Online Support im Internet
www.siemens.com/
mobilephonescustomercare
oder an den Siemens-Telefonservice. Die Rufnum-
mer entnehmen Sie bitte der Bedienungsanleitung.
Lizenzvertrag
Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen und der
Siemens Aktiengesellschaft Deutschland
(„Siemens") geschlossen. Dieser Lizenzvertrag be-
rechtigt Sie, die unter Ziffer 1 genannte lizenzierte
Software („Lizenzierte Software") nach Maßgabe
der nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen. Die
Software kann je nach Einzelfall auch aus dem In-
ternet oder von Datenträgern heruntergeladen
werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorgfältig
vor der Nutzung der Software. Durch die Benut-
zung des Telefons sowie durch Installation, Kopie-
ren oder Nutzung der Software bestätigen Sie,
dass Sie diesen Lizenzvertrag gelesen und ver-
standen haben. Sie erkennen weiter an, dass Sie
an die Bedingungen dieses Lizenzvertrages ge-
bunden sind. Sie bestätigen, dass Siemens oder
einer ihrer Lizenzgeber für den Fall einer gerichtli-
chen oder außergerichtlichen Auseinandersetzung
zur Durchsetzung der Rechte nach diesem Lizenz-
vertrag berechtigt ist, von Ihnen neben etwaigen
Ansprüchen auch Kostenersatz für die entstande-
nen Aufwendungen sowie Erstattung von ange-
messenen Anwaltskosten zu verlangen. Sollten
Sie den Bedingungen dieses Lizenzvertrages nicht
zustimmen, dürfen Sie das Telefon nicht benutzen
sowie die Lizenzierte Software nicht installieren,
kopieren oder anderweitig nutzen. Dieser Lizenz-
vertrag findet – soweit nicht anders geregelt – auch
auf Updates, neue Versionen und Änderungen der
Lizenzierten Software Anwendung.
1.
Lizenzierte Software im Sinne dieses Lizenz-
vertrages ist die in ihrem Telefon enthaltene Soft-
ware sowie der Inhalt der im Rahmen dieses
Vertrages und zur Nutzung des Telefons überlas-
senen Disketten, CD-Roms, E-Mails oder sonsti-
ger Dateien und erfasst auch damit in
Zusammenhang stehende Software von Siemens
und ihren Lizenzgebern sowie alle Updates, neue
Versionen, Änderungen und Kopien, egal ob diese
direkt auf Ihr Telefon geschickt, aus dem Internet
oder von sonstigen Datenträgern heruntergeladen
werden.
2.
COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software und
alle dazugehörigen Urheberrechte und sonstigen
Rechte gehören Siemens, ihren Konzerngesell-
schaften oder Lizenzgebern. Die Lizenzierte Soft-
ware ist durch internationale Verträge und die
jeweiligen nationalen Rechtsordnungen urheber-
rechtlich geschützt. Dieser Vertrag überträgt nur
Nutzungsrechte an der Lizenzierten Software. Alle
sonstigen Rechte an der Lizenzierten Software
bleiben vorbehalten. Die Struktur, der Aufbau, die
Daten und der Code der Lizenzierten Software ge-
hören zu den Geschäftsgeheimnissen von
Siemens, ihren Konzerngesellschaften und Lizenz-
gebern. Soweit das Kopieren der Lizenzierten Soft-
ware gestattet ist, sind alle Kopien mit einem
Urheberrechtshinweis („Copyright-Notiz") zu ver-
sehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. Siemens gewährt Ih-
nen ein nicht exklusives, nicht übertragbares
Recht, die Lizenzierte Software zu installieren und
die installierte Lizenzierte Software zu nutzen. Die
Lizenzierte Software und das Telefon sind ein ein-
heitliches Produkt. Deshalb darf die Lizenzierte
Software nur in Verbindung mit dem Telefon in der
nach diesem Lizenzvertrag gestatteten Weise ge-
nutzt werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit
nicht nachfolgend ausgeführt, ist es nicht gestattet,
die Lizenzierte Software zu kopieren, zu ändern, zu
dekompilieren, zu disassemblieren, zu entschlüs-
seln oder in irgendeiner Weise anderweitig zu ver-
ändern.
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