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Lizenzvertrag
Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen
und der Siemens Aktiengesellschaft
Deutschland („Siemens") geschlossen. Dieser
Lizenzvertrag berechtigt Sie, die unter Ziffer 1
genannte lizenzierte Software („Lizenzierte
Software") nach Maßgabe der nachfolgenden
Bestimmungen zu nutzen. Die Software kann
je nach Einzelfall auch aus dem Internet oder
von Datenträgern heruntergeladen werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorg-
fältig vor der Nutzung der Software. Durch
die Benutzung des Telefons sowie durch In-
stallation, Kopieren oder Nutzung der Soft-
ware bestätigen Sie, dass Sie diesen Lizenz-
vertrag gelesen und verstanden haben. Sie
erkennen weiter an, dass Sie an die Bedin-
gungen dieses Lizenzvertrages gebunden
sind. Sie bestätigen, dass Siemens oder ei-
ner ihrer Lizenzgeber für den Fall einer ge-
richtlichen oder außergerichtlichen Ausein-
andersetzung zur Durchsetzung der Rechte
nach diesem Lizenzvertrag berechtigt ist,
von Ihnen neben etwaigen Ansprüchen auch
Kostenersatz für die entstandenen Aufwen-
dungen sowie Erstattung von angemesse-
nen Anwaltskosten zu verlangen. Sollten Sie
den Bedingungen dieses Lizenzvertrages
nicht zustimmen, dürfen Sie das Telefon
nicht benutzen sowie die Lizenzierte Software
nicht installieren, kopieren oder anderweitig
nutzen. Dieser Lizenzvertrag findet – soweit
nicht anders geregelt – auch auf Updates,
neue Versionen und Änderungen der Lizen-
zierten Software Anwendung.
1.
Lizenzierte Software im Sinne dieses
Lizenzvertrages ist die in ihrem Telefon ent-
haltene Software sowie der Inhalt der im
Rahmen dieses Vertrages und zur Nutzung
des Telefons überlassenen Disketten, CD-
Roms, E-Mails oder sonstiger Dateien und
erfasst auch damit in Zusammenhang ste-
hende Software von Siemens und ihren Li-
zenzgebern sowie alle Updates, neue Versi-
onen, Änderungen und Kopien, egal ob die-
se direkt auf Ihr Telefon geschickt, aus dem
Internet oder von sonstigen Datenträgern
heruntergeladen werden.
2.
COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software
und alle dazugehörigen Urheberrechte und
sonstigen Rechte gehören Siemens, ihren
Konzerngesellschaften oder Lizenzgebern.
Die Lizenzierte Software ist durch internatio-
nale Verträge und die jeweiligen nationalen
Rechtsordnungen urheberrechtlich geschützt.
Dieser Vertrag überträgt nur Nutzungsrechte
an der Lizenzierten Software. Alle sonstigen
Rechte an der Lizenzierten Software bleiben
vorbehalten. Die Struktur, der Aufbau, die
Daten und der Code der Lizenzierten Soft-
ware gehören zu den Geschäftsgeheimnissen
von Siemens, ihren Konzerngesellschaften
und Lizenzgebern. Soweit das Kopieren der
Lizenzierten Software gestattet ist, sind alle
Kopien mit einem Urheberrechtshinweis
(„Copyright-Notiz") zu versehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. Siemens gewährt
Ihnen ein nicht exklusives, nicht übertragbares
Recht, die Lizenzierte Software zu installieren
und die installierte Lizenzierte Software zu
nutzen. Die Lizenzierte Software und das
Telefon sind ein einheitliches Produkt. Des-
halb darf die Lizenzierte Software nur in Ver-
bindung mit dem Telefon in der nach diesem
Lizenzvertrag gestatteten Weise genutzt
werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN.
Soweit nicht nachfolgend ausgeführt, ist es
nicht gestattet, die Lizenzierte Software zu
kopieren, zu ändern, zu dekompilieren, zu
disassemblieren, zu entschlüsseln oder in ir-
gendeiner Weise anderweitig zu verändern.
Lizenzvertrag
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