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Lizenzvertrag

Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen
und der Siemens Aktiengesellschaft
Deutschland („Siemens") geschlossen. Die-
ser Lizenzvertrag berechtigt Sie, die unter
Ziffer 1 genannte lizenzierte Software („Li-
zenzierte Software") nach Maßgabe der
nachfolgenden Bestimmungen zu nutzen.
Die Software kann je nach Einzelfall auch
aus dem Internet oder von Datenträgern her-
untergeladen werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorg-
fältig vor der Nutzung der Software. Durch
die Benutzung des Telefons sowie durch In-
stallation, Kopieren oder Nutzung der Soft-
ware bestätigen Sie, dass Sie diesen
Lizenzvertrag gelesen und verstanden ha-
ben. Sie erkennen weiter an, dass Sie an die
Bedingungen dieses Lizenzvertrages ge-
bunden sind. Sie bestätigen, dass Siemens
oder einer ihrer Lizenzgeber für den Fall ei-
ner gerichtlichen oder außergerichtlichen
Auseinandersetzung zur Durchsetzung der
Rechte nach diesem Lizenzvertrag berech-
tigt ist, von Ihnen neben etwaigen Ansprü-
chen auch Kostenersatz für die
entstandenen Aufwendungen sowie Erstat-
tung von angemessenen Anwaltskosten zu
verlangen. Sollten Sie den Bedingungen die-
ses Lizenzvertrages nicht zustimmen, dür-
fen Sie das Telefon nicht benutzen sowie die
Lizenzierte Software nicht installieren, ko-
pieren oder anderweitig nutzen. Dieser Li-
zenzvertrag findet – soweit nicht anders
geregelt – auch auf Updates, neue Versio-
nen und Änderungen der Lizenzierten Soft-
ware Anwendung.
1.
Lizenzierte Software im Sinne dieses
Lizenzvertrages ist die in ihrem Telefon ent-
haltene Software sowie der Inhalt der im
Rahmen dieses Vertrages und zur Nutzung
des Telefons überlassenen Disketten, CD-
Roms, E-Mails oder sonstiger Dateien und
erfasst auch damit in Zusammenhang ste-
hende Software von Siemens und ihren Li-
zenzgebern sowie alle Updates, neue
Versionen, Änderungen und Kopien, egal ob
diese direkt auf Ihr Telefon geschickt, aus
dem Internet oder von sonstigen Datenträ-
gern heruntergeladen werden.
2.
COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software
und alle dazugehörigen Urheberrechte und
sonstigen Rechte gehören Siemens, ihren
Konzerngesellschaften oder Lizenzgebern.
Die Lizenzierte Software ist durch internatio-
nale Verträge und die jeweiligen nationalen
Rechtsordnungen urheberrechtlich ge-
schützt. Dieser Vertrag überträgt nur Nut-
zungsrechte an der Lizenzierten Software.
Alle sonstigen Rechte an der Lizenzierten
Software bleiben vorbehalten. Die Struktur,
der Aufbau, die Daten und der Code der Li-
zenzierten Software gehören zu den Ge-
schäftsgeheimnissen von Siemens, ihren
Konzerngesellschaften und Lizenzgebern.
Soweit das Kopieren der Lizenzierten Soft-
ware gestattet ist, sind alle Kopien mit einem
Urheberrechtshinweis („Copyright-Notiz") zu
versehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. Siemens ge-
währt Ihnen ein nicht exklusives, nicht über-
tragbares Recht, die Lizenzierte Software zu
installieren und die installierte Lizenzierte
Software zu nutzen. Die Lizenzierte Soft-
ware und das Telefon sind ein einheitliches
Produkt. Deshalb darf die Lizenzierte Soft-
ware nur in Verbindung mit dem Telefon in
der nach diesem Lizenzvertrag gestatteten
Weise genutzt werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN.
Soweit nicht nachfolgend ausgeführt, ist es
nicht gestattet, die Lizenzierte Software zu
kopieren, zu ändern, zu dekompilieren, zu
Lizenzvertrag
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