Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - Telestar STARSAT HD+ Bedienhandbuch

11. Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
©HD PLUS GmbH | Stand Januar 2020
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der
Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HDP") gelten ausschließlich für den HD+
Service.
1.2. HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte"). Die auf der HD+ Karte gespeicher-
te Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software") sind lediglich technische
Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt aus-
gestrahlter TV- Angebote („Programmangebote") über einen Digitalempfänger mit
HD+ Zertifizierung („HD+ Service").
1.3. HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur
bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software
zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein.
Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist
dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen. HDP kann
verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeord-
neten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies tech-
nisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4. Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders
als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software
zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere
Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren
oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu brin-
gen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5. Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote
sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im
Handel erhältlich. Ihre Installat ion obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder
allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den
Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der
Vertragslaufzeit ändern.
1.7. HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen
Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie
den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspie-
len oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu
ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei
Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8. HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen,
die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung
des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine
Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist
auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1. Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren
zur Verfügung und ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung
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