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Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers
gesteckt und ein HD+ Programm damit erstmals
entschlüsselt wird.
. Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischaltung
des HD+ Services wird der Nutzer durch eine
Einblendung auf dem Wiedergabegerät auf Ablauf
und
eventuell
mögliche
Neukaufoptionen für die Nutzung des HD+ Services
aufmerksam gemacht. Die Freischaltung einer
HD+ Karte sollte erst nach Einblendung auf dem
Wiedergabegerät verlängert werden. Andernfalls
kann
sich
der
Zeitraum
Freischaltung verkürzen. Der Erwerb einer HD+
Karte beinhaltet jedoch nicht den Anspruch auf
Verlängerung derselben.
.. Die Programmangebote und Services Dritter und
deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte
Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst
verantwortlich ist.
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Beachtung von Urheberrechten
Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich
geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern
zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum
in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte
Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software
oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung
wird HD PLUS durch zivil-, gegebenenfalls auch
strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
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Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die
Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nut-
zung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen,
dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem
gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich
sind.
5.2 Der
Nutzer
darf
missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine
HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen.
Der Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die
HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen,
um beispielsweise den unberechtigten Empfang
von verschlüsselten Programmangeboten zu er-
möglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen
zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten.
Solche Miss-bräuche können zivil- und strafrechtlich
verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird
verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund
von Eingriffen in die Software oder Hardware des
Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die
HD PLUS nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer
nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten
Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn
die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden
gekommen ist.
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Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die
Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5 aufgeführten
Pflichten. Er stellt HD PLUS von sämtlichen
Verlängerungs-
bzw.
einer
bestehende
den
HD+
Service
nicht
Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften
Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender
Handlungen des Nutzers gegen HD PLUS geltend
gemacht werden und leistet Ersatz für darüber
hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten
für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung
und -verteidigung.
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Rechte und Pflichten von HD PLUS
7.1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur
unwesentlichen vorübergehenden Leistungsein-
stellung
oder
-beschränkung
Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die
Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen
objektiv vor Beginn der Leistungseinstellung oder -
beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung
bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern
würde.
7.2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündi-
gung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an
ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung
bzw. Verbesserung des HD+ Services durch-
zuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu
Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim
Empfang der Programmangebote kommen, die den
Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
7.3 Bei
einem
Verstoß
bedingungen oder dem begründeten Verdacht
eines Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere
im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HD
PLUS nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der
Nutzung des HD+ Services auszuschließen und/
oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß
Ziffer 10.1 zu kündigen.
7.4 HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder
Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so
schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des
Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers
beruhenden
Nutzungsausschluss
Ziffer 7.3 bleibt der Nutzer auch für den
Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der
Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung
verpflichtet.
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Gewährleistung
8.1 HD PLUS erbringt Leistungen unter Inanspruch-
nahme
von
Kommunikationsnetzen
technischen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb
der Kontrolle von HD PLUS befinden. Zeitweilige
Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle
des HD+ Services aufgrund von Einflüssen, die
HD PLUS nicht zu vertreten hat, kann HD PLUS
darum nicht ausschließen. HD PLUS übernimmt
insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte
Programmangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt
empfangen werden können; dies gilt nicht, soweit
HD PLUS eine Störung zu vertreten hat.
unterrichten.
gegen
diese
Nutzungs-
gemäß
oder
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