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5 Beachtung von Urheberrechten
5.1 Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich geschützt. Soweit Programme von Lizenz-
gebern zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte
Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung
wird HDP durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
6 Rechte und Pflichten des Nutzers
6.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nut-
zung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem
gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
6.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine HD+
Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die
HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang
von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur
Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich ver-
folgt werden. Auf Ziffer 7 und Ziffer 8.3 wird verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder Hardware
des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HDP nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur
Rückerstattung einer bereits entrichteten Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+
Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.
7 Freistellung
7.1 Der Nutzer haftet gegenüber HDP für die Einhaltung der in den Ziffern 5 und 6 aufgeführten
Pflichten. Er stellt HDP von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Verlet-
zung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen des Nutzers gegen HDP geltend gemacht
werden und leistet Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine
eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.
8 Rechte und Pflichten von HDP
8.1 HDP wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden Leistungseinstellung
oder -beschränkung unterrichten. Diese Mitteilungspflicht besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach
den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht
möglich ist oder die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
8.2 HDP behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an ihren
technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In
diesem Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der
Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
8.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines
Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 5 und 6, ist HDP nach
eigenem Ermessen berechtigt:
8.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services auszuschließen
und/oder
8.3.2 das Nutzungsverhältnis gemäß Ziffer 11.1 außerordentlich zu kündigen.
8.4 HDP wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so
schwer wiegt, dass HDP eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
8.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 8.3
bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung
zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.
9 Gewährleistung
9.1 HDP erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder technischen
Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb der Kontrolle von HDP befinden. Zeitweilige Beschränkun-
gen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+ Services aufgrund von Einflüssen, die HDP nicht
zu vertreten hat, kann HDP darum nicht ausschließen. HDP übernimmt insbesondere keine Gewähr
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