DigitalBox Imperial HD 5+ Bedienungsanleitung Seite 46

7.2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten
an ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw. Verbesserung des HD+ Services durch-
zuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim
Empfang der Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines
Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HD PLUS
nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services auszuschließen
und/oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10.1 zu kündigen.
7.4 HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß
so schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 7.3
bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und der Leistungsunterbrechung
zur Zahlung der Vergütung verpflichtet.
8 Gewährleistung
8.1 HD PLUS erbringt Leistungen unter Inanspruchnahme von Kommunikationsnetzen oder tech-
nischen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb der Kontrolle von HD PLUS befinden. Zeitweilige
Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle des HD+ Services aufgrund von Einflüssen, die
HD PLUS nicht zu vertreten hat, kann HD PLUS darum nicht ausschließen. HD PLUS übernimmt
insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte Programmangebote zu einem bestimmten
Zeitpunkt empfangen werden können; dies gilt nicht, soweit HD PLUS eine Störung zuvertreten hat.
8.2 Der Nutzer erkennt an, dass die Qualität der entschlüsselten bzw. zugänglich gemachten
Programmangebote einerseits von der durch Dritte bereitgestellten Signalqualität und andererseits
von der Leistungsfähigkeit der vom Nutzer eingesetzten Wiedergabegeräte abhängig ist und beides
außerhalb des Verantwortungsbereiches der HD PLUS liegt. Der Nutzer erkennt ebenfalls an, dass
die Aufnahme und Wiedergabe aufgezeichneter Programmangebote durch Dritte eingeschränkt wer-
den kann.
8.3 HD PLUS weist darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können, dass
sie für alle Anforderungenfehlerfrei laufen.
8.4 HD PLUS behebt im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten
alle ihr gemeldeten Störungen des HD+ Services, für deren Behebung es nicht des Austauschs der
HD+ Karte bedarf, unverzüglich. Die Kosten für die Inanspruchnahme des Kundendienstes von HD
PLUS trägt der Nutzer. Vorübergehende Beeinträchtigungen des Empfanges durch atmosphärische
Störungen oder Sender-, oder Satellitenausfall berechtigen den Nutzer nicht zur Minderung.
9 Haftung
9.1 HD PLUS haftet nur, soweit HD PLUS, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern
ein vorsätzlichesoder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.
9.2 Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haftet HD PLUS nur, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen
Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.3 Soweit es zu zeitweiligen Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kommen
sollte, die außerhalb des Einflussbereichs von HD PLUS liegen, insbesondere bei einem Ausfall des
Satellitensignals, den HD PLUS nicht zu vertreten hat, haftet HD PLUS nicht.
9.4 HD PLUS ist nicht verantwortlich für die von ihr entschlüsselten zugänglich gemachten
Programmangebote und deren Inhalte.
9.5 Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung von HD PLUS, insbeson-
dere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleibt von
den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von HD PLUS
bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit eines Nutzers. Die verschuldensun-
abhängige Haftung gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen, wenn HD PLUS dem Nutzer eine HD+
Karte überlässt.
9.6 Die Ziffern 9.1, 9.2 und 9.5 umfassen sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die
wegen der Nutzung des HD+ Services geltend gemacht werden können.
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