32 Anhang: Übergabeprotokoll
32.1 Erforderliche Erfüllungskriterien zur Nutzungsberechtigung
Themen
Aufgrund eigener Einschätzung und erhaltenen
Kundeninformationen bzgl. der behinderungsbe-
dingten Einschränkungen ist das Produkt für den
Kunden geeignet.
Die vom Kunden beabsichtigte Nutzung ist in
vollem Umfang mit dem in der Bedienungsanlei-
tung beschriebenen bestimmungsgemäßen Ge-
brauch konform (s. Kapitel Produktbeschreibung/
Zweckbestimmung).
Die Ausstattung des Produktes ist geeignet, um
dem Kunden eine sichere Nutzung mit maximaler
Risikominimierung zu ermöglichen (s. Checkliste
folgende Seite).
Auf die geltenden/ zu beachtenden Vorschriften
gemäß StVO wurde der Kunde hingewiesen.
Die Fahrtüchtigkeit des Kunden wurde im Rah-
men einer Probefahrt mit schwierigen Fahrsitua-
tionen erprobt und für gegeben befunden (s.
Checkliste folgende Seite).
Der Nutzer ist nach eigenen Angaben oder der
des gesetzlichen Vertreters oder Erziehungsbe-
rechtigten und nach Einschätzung der autorisier-
ten einweisenden Person in der Lage, den Anfor-
derungen des öffentlichen Straßenverkehrs in
vollem Umfang gerecht zu werden und entspre-
chend zu handeln. Diese Handlungsfähigkeit, die
auch Grundlage dafür ist, das Risiko für den Nut-
zer und andere Verkehrsteilnehmer auf ein ver-
tretbares Maß zu beschränken, ist auch unter
Berücksichtigung der z. Zt. vorliegenden Erkran-
kung/ Behinderung uneingeschränkt vorhanden.
Die Bedienungsanleitung, explizit alle darin ent-
haltenen Warn- und Sicherheitshinweise, wurde
im Rahmen der Einweisung ausführlich bespro-
chen, vom Nutzer verstanden und diesem dann
ausgehändigt.
33
Bedienungsanleitung NJ1 e-assistant
erledigt/
Bemerkungen
erfüllt