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Nutzungshinweise
WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG
LESEN:
Die vorliegenden Nutzungshinweise („Vertrag") stellen einen
rechtsgültigen Vertrag zwischen Brother Industries, Ltd.
(„Unternehmen") und Ihnen dar, der sich auf die Nutzung
sämtlicher durch das Unternehmen zur Nutzung mit Näh- oder
Handarbeitsprodukten („Unternehmensprodukt") installierter
oder zur Verfügung gestellter Software durch Sie bezieht. Der
Begriff „Software" umfasst sämtliche Inhaltsdaten, Designdaten,
Datenformate, Firmware von Unternehmensprodukten sowie PC-
Anwendungen und Apps für Mobilgeräte.
Durch die Nutzung der Software und des Unternehmensprodukts
stimmen Sie den Bestimmungen dieses Vertrags zu. Wenn Sie
den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, wird die
Lizenz durch das Unternehmen nicht vergeben und Sie dürfen
die Software nicht nutzen. Änderungen und Ergänzungen zu
diesem Vertrag können der Software beigefügt werden.
Eine Person, die diesem Vertrag im Namen einer Firma oder einer
anderen juristischen Person zustimmt, erklärt gegenüber dem
Unternehmen, dass sie berechtigt ist, eine verbindliche rechtliche
Vereinbarung im Namen dieser juristischen Person einzugehen.
Allgemeine Bestimmungen
1
Lizenzgewährung.
1.1
Gemäß diesem Vertrag gewährt Ihnen das
Unternehmen hiermit eine persönliche, nicht
exklusive, nicht übertragbare und widerrufliche
Lizenz zur Nutzung der Software im
Zusammenhang mit dem Unternehmensprodukt.
1.2
Diese Lizenz gestattet Ihnen ausschließlich die
Nutzung der Software gemäß dieser
Vereinbarung, und verschafft Ihnen keine
Eigentumsrechte an der Software. Das
Unternehmen oder seine Lieferanten behalten
sich alle Rechte, Titel und Ansprüche
hinsichtlich der Software, einschließlich, aber
nicht beschränkt auf alle damit verbundenen
geistigen Eigentumsrechte vor.
2
Einschränkungen
2.1
Sofern nicht ausdrücklich in diesem Vertrag
festgelegt oder durch örtliche Gesetze
vorgeschrieben, verpflichten Sie sich:
2.1.1
den Quellcode der Software nicht zu
disassemblieren, zu dekompilieren,
zurückzuentwickeln, zu übersetzen oder
anderweitig zu versuchen, diesen
offenzulegen (einschließlich der Daten
und Inhalte, die durch die Verwendung
des Unternehmensprodukts oder der
Anwendungssoftware zur Bearbeitung von
Inhalten erstellt wurden; im Folgenden gilt
das Gleiche in diesem Absatz 2);
2.1.2 keine abgeleiteten Werke zu erstellen,
die auf der Gesamtheit oder einem Teil
der Software basieren;
2.1.3 die Software ohne vorherige schriftliche
Zustimmung des Unternehmens in
keiner Form ganz oder teilweise zu
verbreiten, Dritten zur Verfügung zu
stellen oder zugänglich zu machen;
2.1.4
die Software nicht zu kopieren, es sei
denn, das Kopieren geschieht im Rahmen
der normalen Nutzung der Software mit
4
dem Unternehmensprodukt oder ist zum
Zwecke der Datensicherung oder der
Betriebssicherheit erforderlich;
2.1.5 die Software weder ganz noch teilweise
zu übertragen, zu vermieten, zu
verleasen, zu verleihen, zu übersetzen,
anzupassen, zu variieren, zu verändern
oder zu modifizieren, für sie
Unterlizenzen zu vergeben, sie mit
anderen Produkten zu verbinden sowie
die Software oder Teile davon mit
anderen Programmen zu kombinieren
oder in diese zu integrieren;
2.1.6
den Urheberrechtsvermerk des
Unternehmens sowie diese Vereinbarung
auf allen vollständigen und teilweisen
Kopien der Software zu erhalten; und
2.1.7 die Software nicht für andere als die in
Absatz 1 dieses Vertrags vorgesehenen
Zwecke zu verwenden (einschließlich,
aber nicht beschränkt auf die
Verwendung mit nicht autorisierten
Näh-/Handarbeitsprodukten oder
Softwareanwendungen).
3
Garantieausschluss
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG,
WIRD IHNEN DIESE SOFTWARE „WIE BESEHEN"
ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE
MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE,
AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE
ODER ANDERWEITIGE GARANTIEN. DAS
UNTERNEHMEN ÜBERNIMMT INSBESONDERE
KEINE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN
HINSICHTLICH DER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT,
DER GEWÄHRLEISTUNG EINER
ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER
NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER
UND/ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN
BESTIMMTEN ZWECK.
4
Haftungsbeschränkung
4.1
DAS UNTERNEHMEN HAFTET IHNEN, SEINEN
ENDNUTZERN SOWIE ANDEREN
JURISTISCHEN PERSONEN GEGENÜBER NICHT
FÜR ENTSTANDENE SCHÄDEN DURCH
ENTGANGENE GEWINNE, EINKÜNFTE ODER
EINSPARUNGEN, DATENVERLUSTE ODER
NUTZUNGSUNTERBRECHUNGEN SOWIE FÜR
FOLGE- UND NEBENSCHÄDEN; BESONDERE
SCHADENSFOLGEN;
STRAFSCHADENSERSATZFORDERUNGEN
ODER INDIREKTE SCHÄDEN (UNABHÄNGIG
DAVON, OB ES SICH UM EINE
VERTRAGSKONFORME ODER UNERLAUBTE
HANDLUNG HANDELT), SELBST WENN DAS
UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT DES
AUFTRETENS SOLCHER SCHÄDEN
HINGEWIESEN WURDE, DIE DURCH DIE
SOFTWARE, DEN SUPPORT-SERVICE ODER
DIESEN VERTRAG VERURSACHT WERDEN
ODER DAMIT IN ZUSAMMENHANG STEHEN.
DIESE BESCHRÄNKUNGEN GELTEN IM NACH
GELTENDEM RECHT MAXIMAL ZULÄSSIGEN
UMFANG UND UNGEACHTET DESSEN, OB EIN
EINGESCHRÄNKTES RECHTSMITTEL SEINEN
WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT.
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