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Siemens SL75 Bedienungsanleitung Seite 69

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Lizenzvertrag
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. So-
weit nicht nachfolgend ausgeführt, ist es
nicht gestattet, die Lizenzierte Software zu
kopieren, zu ändern, zu dekompilieren, zu di-
sassemblieren, zu entschlüsseln oder in
irgendeiner Weise anderweitig zu verändern.
(a) Sie dürfen eine Sicherungskopie der
Lizenzierten Software (ohne Dokumentati-
on) machen. Jede weitere Kopie stellt einen
Bruch dieses Vertrages dar.
(b) Sie dürfen die Lizenzierte Software nur
nach Maßgabe dieses Lizenzvertrages nut-
zen, insbesondere dürfen Sie die Lizenzierte
Software nicht verändern und an Dritte ohne
die dazugehörige Hardware übertragen.
(c) Sie dürfen die Lizenzierte Software
nicht an Dritte unter- und vermieten, verkau-
fen, weiter lizenzieren oder in einer sonsti-
gen Form ohne ausdrückliche Genehmigung
von Siemens unterlizenzieren.
(d) Sie dürfen die Lizenzierte Software we-
der rückentwickeln, ändern, dekompilieren,
disassemblieren noch entschlüsseln, es sei
denn, dies ist nach Maßgabe des jeweils
anwendbaren Rechts zwingend erlaubt.
5.
Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten
Software oder von Daten, die mit Hilfe der
Lizenzierten Software hergestellt werden, ist
strengstens verboten. Ein derartiger Miss-
brauch kann eine Verletzung des deutschen,
US-amerikanischen oder sonstigen Rechts
darstellen und eine entsprechende Haftung
begründen. Sie alleine sind für einen ord-
nungsgemäßen Gebrauch der Lizenzierten
Software nach Maßgabe dieses Lizenzver-
trages verantwortlich.
6.
Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Instal-
lation, dem Kopieren oder der Nutzung der
Lizenzierten Software in Kraft, je nachdem,
was zuerst eintritt. Sie können diesen Li-
zenzvertrag jederzeit durch Löschung oder
anderweitige Entfernung der Lizenzierten
Software, einschließlich aller Sicherungsko-
pien und sonstigen von Siemens zur Verfü-
gung gestellten Materialien, kündigen.
Dieser Lizenzvertrag endet sofort und auto-
matisch, soweit Sie gegen die Bestimmun-
gen dieses Lizenzvertrages verstoßen. Trotz
Beendigung dieses Lizenzvertrages bleiben
die Ziffern 2, 5, 6, 7, 9, 12 und 13 wirksam.
7.
Sie erkennen an, dass die Lizenzierung
der Lizenzierten Software „AS IS" unter Aus-
schluss jeglicher Haftung und Gewähr er-
folgt. Weder Siemens, ihre
Konzerngesellschaften noch ihre Lizenzge-
ber gewährleisten, ausdrücklich oder kon-
kludent, dass sich die Lizenzierte Software
für einen bestimmten Zweck eignet oder kei-
ne Schutzrechte, Urheberrechte, Marken-
rechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass
die Lizenzierte Software bestimmte Funktio-
nalitäten oder Anforderungen erfüllt bzw.
fehler- oder störungsfrei funktioniert. Etwai-
ge Informationen oder Äußerungen von oder
im Namen von Siemens begründen keine
Haftung im Hinblick auf diesen Lizenzver-
trag. Sie tragen die gesamte Verantwortung
für die Installation und Nutzung der Lizen-
zierten Software.
8.
Siemens übernimmt nur die in diesem Li-
zenzvertrag ausdrücklich genannten Pflichten.
9.
HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem
Fall ist die Haftung von Siemens, ihren Mitar-
beitern, Konzerngesellschaften und Lizenz-
gebern für Ersatzbeschaffung, Schäden am
Eigentum, entgangenen Gewinn, Verlust von
Daten, Betriebsunterbrechung und für sonsti-
ge direkte oder indirekte Schäden, gleich wel-
chen Rechtsgrundes, ausgeschlossen. Dies
gilt nicht, soweit - z. B. nach dem Produkthaf-
tungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder für
Personenschäden - zwingend gehaftet wird.

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