DigitalBox Imperial HD 4 + Bedienungsanleitung Seite 42

5 .1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungs-
gemäße Nutzung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass jugendgefährdende
Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind .
5 .2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet,
seine HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen . Der Nutzer darf insbesondere
keine Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispiels-
weise den unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermög-
lichen . Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist
verboten . Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden . Auf Ziffer 6
und Ziffer 7 .3 wird verwiesen .
5 .3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die Software oder
Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HD PLUS nicht zu vertreten
hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits entrichteten Servicepauschale
berechtigt . Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte beschädigt wurde oder abhanden gekom-
men ist .
6 Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5
aufgeführten Pflichten . Er stellt HD PLUS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die
infolge einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen
des Nutzers gegen HD PLUS geltend gemacht werden und leistet Ersatz für darüber
hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche
Rechtsverfolgung und -verteidigung .
7 Rechte und Pflichten von HD PLUS
7 .1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden
Leistungseinstellung oder beschränkung unterrichten . Diese Mitteilungspflicht besteht
nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor Beginn der
Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits
eingetretener Unterbrechungen verzögern würde .
7 .2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und
Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw .
Verbesserung des HD+ Services durchzuführen . In diesem Wartungsfenster kann es zu
Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der Programmangebote kom-
men, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen .
7 .3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten
Verdacht eines Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der vorstehenden
Ziffern 4 und 5, ist HD PLUS nach eigenem Ermessen berechtigt:
7 .3 .1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services aus-
zuschließen und/oder
7 .3 .2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10 .1 zu kündigen .
7 .4 HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der
Verstoß so schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses
nicht zumutbar ist .
7 .5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beruhenden Nutzungsausschluss
gemäß Ziffer 7 .3 bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungsausschlusses und
der Leistungsunterbrechung zur Zahlung der Vergütung verpflichtet .
8 Gewährleistung
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