Kathrein UFS 932si Bedienungsanleitung Seite 89

Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
3.3 Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischal-
tung des HD+ Services wird der Nutzer durch eine
Einblendung auf dem Wiedergabegerät auf Ablauf
und eventuell mögliche Verlängerungs- bzw. Neu-
kaufoptionen für die Nutzung des HD+ Services
aufmerksam gemacht. Die Freischaltung einer HD+
Karte sollte erst nach Einblendung auf dem Wie-
dergabegerät verlängert werden. Andernfalls kann
sich der Zeitraum einer bestehende Freischaltung
verkürzen. Der Erwerb einer HD+ Karte beinhal-
tet jedoch nicht den Anspruch auf Verlängerung
derselben.
3.4. Die Programmangebote und Services Dritter und
deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte
Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verant-
wortlich ist.
4 Beachtung von Urheberrechten
Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich
geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern
zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum in
gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte Ver-
vielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software
oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung
wird HD PLUS durch zivil-, gegebenenfalls auch
strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
5 Rechte und Pfl ichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Ver-
antwortung für die bestimmungsgemäße Nut-zung;
der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass
jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetz-
lich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuch-
lich nutzen und ist verpfl ichtet, seine HD+ Karte
vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Der Nut-
zer darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+
Software vornehmen oder vornehmen lassen,
um beispielsweise den unberechtigten Empfang
von verschlüsselten Programmangeboten zu er-
möglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen
zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten.
Solche Miss-bräuche können zivil- und strafrecht-
lich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird
verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund
von Eingriffen in die Software oder Hardware des
Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HD
PLUS nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur
Rückerstattung einer bereits entrichteten Service-
pauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+
Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen
ist.
6 Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die
Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5 aufgeführten
Pfl ichten. Er stellt HD PLUS von sämtlichen Ansprü-
chen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften Ver-
letzung dieser Pfl ichten und/oder schädigender
Handlungen des Nutzers gegen HD PLUS geltend
gemacht werden und leistet Ersatz für darüber hin-
ausgehende Schäden einschließlich der Kosten für
eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und
-verteidigung.
7 Rechte und Pfl ichten von HD PLUS
7.1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur
unwesentlichen vorübergehenden Leistungsein-
stellung oder -beschränkung unterrichten. Diese
Mitteilungspfl icht besteht nicht, wenn die Unterrich-
tung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor
Beginn der Leistungseinstellung oder -beschrän-
kung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits
eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
7.2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündi-
gung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an
ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung
bzw. Verbesserung des HD+ Services durch-
zuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu
Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim
Empfang der Programmangebote kommen, die den
Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungs-bedin-
gungen oder dem begründeten Verdacht eines Ver-
stoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne
der vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HD PLUS nach
eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der
Nutzung des HD+ Services auszuschließen und/
oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß
Ziffer 10.1 zu kündigen.
7.4 HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder
Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so
schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des
Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beru-
henden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 7.3
bleibt der Nutzer auch für den Zeitraum des Nut-
zungsausschlusses und der Leistungsunterbre-
chung zur Zahlung der Vergütung verpfl ichtet.
8 Gewährleistung
8.1 HD PLUS erbringt Leistungen unter Inanspruch-
nahme von Kommunikationsnetzen oder techni-
schen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb
der Kontrolle von HD PLUS befi nden. Zeitweilige
Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle
des HD+ Services aufgrund von Einfl üssen, die HD
PLUS nicht zu vertreten hat, kann HD PLUS darum
nicht ausschließen. HD PLUS übernimmt insbe-
sondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte Pro-
grammangebote zu einem bestimmten Zeitpunkt
empfangen werden können; dies gilt nicht, soweit
HD PLUS eine Störung zu vertreten hat.
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