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Lizenzvertrag
2.
COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software und
alle dazugehörigen Urheberrechte und sonstigen
Rechte gehören BenQ,ihren Konzerngesellschaf-
ten oder Lizenzgebern. Die Lizenzierte Software ist
durch internationale Verträge und die jeweiligen
nationalen Rechtsordnungen urheberrechtlich ge-
schützt. Dieser Vertrag überträgt nur Nutzungs-
rechte an der Lizenzierten Software. Alle sonstigen
Rechte an der Lizenzierten Software bleiben vor-
behalten. Die Struktur, der Aufbau, die Daten und
der Code der Lizenzierten Software gehören zu den
Geschäftsgeheimnissen von BenQ, ihren Konzern-
gesellschaften und Lizenzgebern. Soweit das Ko-
pieren der Lizenzierten Software gestattet ist, sind
alle Kopien mit einem Urheberrechtshinweis („Co-
pyright-Notiz") zu versehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. BenQ gewährt Ih-
nen ein nicht exklusives, nicht übertragbares
Recht, die Lizenzierte Software zu installieren und
die installierte Lizenzierte Software zu nutzen. Die
Lizenzierte Software und das Telefon sind ein ein-
heitliches Produkt. Deshalb darf die Lizenzierte
Software nur in Verbindung mit dem Telefon in der
nach diesem Lizenzvertrag gestatteten Weise ge-
nutzt werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit
nicht nachfolgend ausgeführt, ist es nicht gestattet,
die Lizenzierte Software zu kopieren, zu ändern, zu
dekompilieren, zu disassemblieren, zu entschlüs-
seln oder in irgendeiner Weise anderweitig zu ver-
ändern.
(a) Sie dürfen eine Sicherungskopie der
Lizenzierten Software (ohne Dokumentation) ma-
chen. Jede weitere Kopie stellt einen Bruch dieses
Vertrages dar.
(b) Sie dürfen die Lizenzierte Software nur nach
Maßgabe dieses Lizenzvertrages nutzen, insbeson-
dere dürfen Sie die Lizenzierte Software nicht ver-
ändern und an Dritte ohne die dazugehörige Hard-
ware übertragen.
(c)
Sie dürfen die Lizenzierte Software nicht an
Dritte unter- und vermieten, verkaufen, weiter li-
zenzieren oder in einer sonstigen Form ohne aus-
drückliche Genehmigung von BenQ unterlizenzie-
ren.
(d) Sie dürfen die Lizenzierte Software weder
rückentwickeln, ändern, dekompilieren, disassem-
blieren noch entschlüsseln, es sei denn, dies ist
nach Maßgabe des jeweils anwendbaren Rechts
zwingend erlaubt.
5.
Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten Soft-
ware oder von Daten, die mit Hilfe der Lizenzierten
Software hergestellt werden, ist strengstens verbo-
ten. Ein derartiger Missbrauch kann eine Verlet-
zung des deutschen, US-amerikanischen oder
sonstigen Rechts darstellen und eine entsprechen-
de Haftung begründen. Sie alleine sind für einen
ordnungsgemäßen Gebrauch der Lizenzierten
Software nach Maßgabe dieses Lizenzvertrages
verantwortlich.
6.
Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Installation,
dem Kopieren oder der Nutzung der Lizenzierten
Software in Kraft, je nachdem, was zuerst eintritt.
Sie können diesen Lizenzvertrag jederzeit durch
Löschung oder anderweitige Entfernung der Lizen-
zierten Software, einschließlich aller Sicherungsko-
pien und sonstigen von BenQ zur Verfügung ge-
stellten Materialien, kündigen. Dieser Lizenzvertrag
endet sofort und automatisch, soweit Sie gegen die
Bestimmungen dieses Lizenzvertrages verstoßen.
Trotz Beendigung dieses Lizenzvertrages bleiben
die Ziffern 2, 5, 6, 7, 9, 12 und 13 wirksam.
7.
Sie erkennen an, dass die Lizenzierung der
Lizenzierten Software „AS IS" unter Ausschluss
jeglicher Haftung und Gewähr erfolgt. Weder BenQ,
ihre Konzerngesellschaften noch ihre Lizenzgeber
gewährleisten, ausdrücklich oder konkludent, dass
sich die Lizenzierte Software für einen bestimmten
Zweck eignet oder keine Schutzrechte, Urheber-
rechte, Markenrechte oder sonstige Rechte Dritter
verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass die Li-
zenzierte Software bestimmte Funktionalitäten
oder Anforderungen erfüllt bzw. fehler- oder stö-
rungsfrei funktioniert. Etwaige Informationen oder
Äußerungen von oder im Namen von BenQ be-
gründen keine Haftung im Hinblick auf diesen Li-
zenzvertrag. Sie tragen die gesamte Verantwor-
tung für die Installation und Nutzung der Lizenzier-
ten Software.
8.
BenQ übernimmt nur die in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich genannten Pflichten.
9.
HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem Fall
ist die Haftung von BenQ, ihren Mitarbeitern, Kon-
zerngesellschaften und Lizenzgebern für Ersatz-
beschaffung, Schäden am Eigentum, entgangenen
Gewinn, Verlust von Daten, Betriebsunterbrechung
und für sonstige direkte oder indirekte Schäden,
gleich welchen Rechtsgrundes, ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit - z. B. nach dem Produkthaf-
tungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes oder für Per-
sonenschäden - zwingend gehaftet wird.
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