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Lizenzvertrag
Dieser Lizenzvertrag wird zwischen Ihnen und
der Siemens Aktiengesellschaft Deutschland
(„Siemens") geschlossen. Dieser Lizenzver-
trag berechtigt Sie, die unter Ziffer 1
genannte lizenzierte Software („Lizenzierte
Software") nach Maßgabe der nachfolgenden
Bestimmungen zu nutzen. Die Software kann
je nach Einzelfall auch aus dem Internet oder
von Datenträgern heruntergeladen werden.
Bitte lesen Sie die Lizenzbedingungen sorg-
fältig vor der Nutzung der Software. Durch die
Benutzung des Telefons sowie durch Installa-
tion, Kopieren oder Nutzung der Software
bestätigen Sie, dass Sie diesen Lizenzvertrag
gelesen und verstanden haben. Sie erkennen
weiter an, dass Sie an die Bedingungen die-
ses Lizenzvertrages gebunden sind. Sie
bestätigen, dass Siemens oder einer ihrer
Lizenzgeber für den Fall einer gerichtlichen
oder außergerichtlichen Auseinandersetzung
zur Durchsetzung der Rechte nach diesem
Lizenzvertrag berechtigt ist, von Ihnen neben
etwaigen Ansprüchen auch Kostenersatz für
die entstandenen Aufwendungen sowie
Erstattung von angemessenen Anwaltskosten
zu verlangen. Sollten Sie den Bedingungen
dieses Lizenzvertrages nicht zustimmen, dür-
fen Sie das Telefon nicht benutzen sowie die
Lizenzierte Software nicht installieren, kopie-
ren oder anderweitig nutzen. Dieser Lizenz-
vertrag findet – soweit nicht anders geregelt
– auch auf Updates, neue Versionen und
Änderungen der Lizenzierten Software
Anwendung.
1.
LIZENZIERTE SOFTWARE im Sinne die-
ses Lizenzvertrages ist die in ihrem Telefon
enthaltene Software sowie der Inhalt der im
Rahmen dieses Vertrages und zur Nutzung
des Telefons überlassenen Disketten, CD-
Roms, E-Mails oder sonstiger Dateien und
erfasst auch damit in Zusammenhang ste-
hende Software von Siemens und ihren
Lizenzgebern sowie alle Updates, neue Versi-
onen, Änderungen und Kopien, egal ob diese
direkt auf Ihr Telefon geschickt, aus dem
Internet oder von sonstigen Datenträgern her-
untergeladen werden.
2.
COPYRIGHT. Die Lizenzierte Software
und alle dazugehörigen Urheberrechte und
sonstigen Rechte gehören Siemens, ihren
Konzerngesellschaften oder Lizenzgebern.
Die Lizenzierte Software ist durch internatio-
nale Verträge und die jeweiligen nationalen
Rechtsordnungen urheberrechtlich geschützt.
Dieser Vertrag überträgt nur Nutzungsrechte
an der Lizenzierten Software. Alle sonstigen
Rechte an der Lizenzierten Software bleiben
vorbehalten. Die Struktur, der Aufbau, die
Daten und der Code der Lizenzierten Software
gehören zu den Geschäftsgeheimnissen von
Siemens, ihren Konzerngesellschaften und
Lizenzgebern. Soweit das Kopieren der Lizen-
zierten Software gestattet ist, sind alle Kopien
mit einem Urheberrechtshinweis („Copyright-
Notiz") zu versehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. Siemens gewährt
Ihnen ein nicht exklusives, nicht übertragba-
res Recht, die Lizenzierte Software zu instal-
lieren und die installierte Lizenzierte Software
zu nutzen. Die Lizenzierte Software und das
Telefon sind ein einheitliches Produkt. Des-
halb darf die Lizenzierte Software nur in
Verbindung mit dem Telefon in der nach die-
sem Lizenzvertrag gestatteten Weise genutzt
werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit
nicht nachfolgend ausgeführt, ist es nicht
gestattet, die Lizenzierte Software zu kopie-
ren, zu ändern, zu dekompilieren, zu disas-
semblieren, zu entschlüsseln oder in
irgendeiner Weise anderweitig zu verändern.
Lizenzvertrag
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