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schützt. Dieser Vertrag überträgt nur Nutzungs-
rechte an der Lizenzierten Software. Alle sonstigen
Rechte an der Lizenzierten Software bleiben vor-
behalten. Die Struktur, der Aufbau, die Daten und
der Code der Lizenzierten Software gehören zu
den Geschäftsgeheimnissen von BenQ, ihren Kon-
zerngesellschaften und Lizenzgebern. Soweit das
Kopieren der Lizenzierten Software gestattet ist,
sind alle Kopien mit einem Urheberrechtshinweis
(„Copyright-Notiz") zu versehen.
3.
NUTZUNGSRECHT. BenQ gewährt Ihnen
ein nicht exklusives, nicht übertragbares Recht, die
Lizenzierte Software zu installieren und die instal-
lierte Lizenzierte Software zu nutzen. Die Lizen-
zierte Software und das Telefon sind ein
einheitliches Produkt. Deshalb darf die Lizenzierte
Software nur in Verbindung mit dem Telefon in der
nach diesem Lizenzvertrag gestatteten Weise ge-
nutzt werden.
4.
NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit
nicht nachfolgend ausgeführt, ist es nicht gestattet,
die Lizenzierte Software zu kopieren, zu ändern, zu
dekompilieren, zu disassemblieren, zu entschlüs-
seln oder in irgendeiner Weise anderweitig zu
verändern.
(a) Sie dürfen eine Sicherungskopie der
Lizenzierten Software (ohne Dokumentation) ma-
chen. Jede weitere Kopie stellt einen Bruch dieses
Vertrages dar.
(b) Sie dürfen die Lizenzierte Software nur nach
Maßgabe dieses Lizenzvertrages nutzen, insbe-
sondere dürfen Sie die Lizenzierte Software nicht
verändern und an Dritte ohne die dazugehörige
Hardware übertragen.
(c)
Sie dürfen die Lizenzierte Software nicht an
Dritte unter- und vermieten, verkaufen, weiter li-
zenzieren oder in einer sonstigen Form ohne aus-
drückliche Genehmigung von BenQ
unterlizenzieren.
(d) Sie dürfen die Lizenzierte Software weder
rückentwickeln, ändern, dekompilieren, disassem-
blieren noch entschlüsseln, es sei denn, dies ist
nach Maßgabe des jeweils anwendbaren Rechts
zwingend erlaubt.
5.
Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten Soft-
ware oder von Daten, die mit Hilfe der Lizenzierten
Software hergestellt werden, ist strengstens verbo-
ten. Ein derartiger Missbrauch kann eine Verlet-
zung des deutschen, US-amerikanischen oder
sonstigen Rechts darstellen und eine entsprechen-
de Haftung begründen. Sie alleine sind für einen
ordnungsgemäßen Gebrauch der Lizenzierten
Software nach Maßgabe dieses Lizenzvertrages
verantwortlich.
6.
Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Installation,
dem Kopieren oder der Nutzung der Lizenzierten
Software in Kraft, je nachdem, was zuerst eintritt.
Sie können diesen Lizenzvertrag jederzeit durch
Löschung oder anderweitige Entfernung der Lizen-
zierten Software, einschließlich aller Sicherungs-
kopien und sonstigen von BenQ zur Verfügung
gestellten Materialien, kündigen. Dieser Lizenzver-
trag endet sofort und automatisch, soweit Sie ge-
gen die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages
verstoßen. Trotz Beendigung dieses Lizenzvertra-
ges bleiben die Ziffern 2, 5, 6, 7, 9, 12 und 13
wirksam.
7.
Sie erkennen an, dass die Lizenzierung der
Lizenzierten Software „AS IS" unter Ausschluss
jeglicher Haftung und Gewähr erfolgt. Weder
BenQ, ihre Konzerngesellschaften noch ihre Li-
zenzgeber gewährleisten, ausdrücklich oder kon-
kludent, dass sich die Lizenzierte Software für
einen bestimmten Zweck eignet oder keine
Schutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder
sonstige Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass die
Lizenzierte Software bestimmte Funktionalitäten
oder Anforderungen erfüllt bzw. fehler- oder stö-
rungsfrei funktioniert. Etwaige Informationen oder
Äußerungen von oder im Namen von BenQ be-
gründen keine Haftung im Hinblick auf diesen
Lizenzvertrag. Sie tragen die gesamte Verantwor-
tung für die Installation und Nutzung der Lizenzier-
ten Software.
8.
BenQ übernimmt nur die in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich genannten Pflichten.
9.
HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem Fall
ist die Haftung von BenQ, ihren Mitarbeitern, Kon-
zerngesellschaften und Lizenzgebern für Ersatz-
beschaffung, Schäden am Eigentum, entgangenen
Gewinn, Verlust von Daten, Betriebsunterbre-
chung und für sonstige direkte oder indirekte Schä-
den, gleich welchen Rechtsgrundes,
ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit - z. B. nach
dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsat-
zes oder für Personenschäden - zwingend gehaftet
wird.
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