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DRITTE BEGÜNSTIGTE. Intel ist ein vorgesehener Begünstigter der Endanwender-
Lizenzvereinbarung und hat das Recht, all ihre Bedingungen durchzusetzen.
DURCH US-REGIERUNG EINGESCHRÄNKTE RECHTE. Die Software ist ein
kommerzieller Artikel (gemäß Definition in 48 C.F.R. 2.101), der aus kommerzieller
Computersoftware und kommerzieller Computersoftware-Dokumentation (entsprechend
den in 48 C.F.R. 12.212 verwendeten Begriffen) besteht und mit 48 C.F.R. 12.212 und 48
C.F.R 227.7202-1 bis 227.7202-4 übereinstimmt. Sie werden die Software nicht an die US-
Regierung bereitstellen. Vertragspartner oder Hersteller ist Intel Corporation, 2200 Mission
College Blvd., Santa Clara, CA 95054.
EXPORTGESETZE. Der Lizenznehmer stimmt zu, dass weder der Lizenznehmer noch
Tochtergesellschaften des Lizenznehmers die Software direkt oder indirekt an ein Land
exportieren oder reexportieren, bei dem das US-amerikanische Department of Commerce
oder eine andere Behörde oder Abteilung der US-Regierung oder der ausländischen
Regierung, von wo aus der Versand erfolgt, eine Exportlizenz oder andere staatliche
Genehmigung erfordert, ohne zuerst solche erforderliche Lizenz oder Genehmigung zu
erhalten. Falls die Software vom Lizenznehmer aus den Vereinigten Staaten exportiert
oder von einem ausländischen Ziel reexportiert wird, stellt der Lizenznehmer sicher, dass
der Vertrieb und Export/Reexport oder Import der Software alle Gesetze, Richtlinien,
Anordnungen oder anderen Beschränkungen der U.S. Export Administration Regulations
und zutreffender ausländischer Regierungen erfüllt.
GELTENDES RECHT. Diese Vereinbarung und jede Streitigkeit, die sich daraus oder in
Verbindung damit ergibt, unterliegen den Gesetzen der USA und Delaware, ungeachtet
der Prinzipien des Kollisionsrechts. Die Parteien dieser Vereinbarung schließen die
Anwendung des UN-Kaufrechts (1980) aus. Die staatlichen und bundesstaatlichen Gerichte
mit Sitz in Delaware, USA, haben die alleinige Zuständigkeit für jegliche Streitigkeiten, die
sich aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung ergeben. Die Parteien stimmen der
persönlichen Zuständigkeit und dem Gerichtsstand dieser Gerichte zu. Eine Partei, die vor
den in diesem Abschnitt identifizierten Gerichten ein Urteil gegen die andere Partei erwirkt,
kann dieses Urteil vor jedem Gericht vollstrecken, das für die Parteien zuständig ist.
Die spezifischen Rechte des Lizenznehmers können je nach Land variieren.
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