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Verfügbare Sprachen
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bereitgestellt werden. Falls die Bestimmungen in dieser Lizenzvereinbarung von solchen Bestimmungen
abweichen, gelten die Bestimmungen für das Upgrade.
4.
EIGENTUMSÜBERTRAGUNG.
1.
Eigentumsübertragung an Dritte. Der erste Endbenutzer der HP Software darf die Eigentumsrechte
an der HP Software ein einziges Mal an einen anderen Endbenutzer übertragen. Bei der Übertragung
müssen sämtliche Komponenten, Medien und Benutzerdokumente sowie diese Lizenzvereinbarung
und (sofern vorhanden) das Echtheitszertifikat weitergegeben werden. Die Übertragung darf nicht als
indirekte Übertragung, beispielsweise als Kommission, erfolgen. Vor der Übertragung muss der
Endbenutzer, der die übertragene Software erhält, allen Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung
zustimmen. Zum Zeitpunkt der Eigentumsübertragung der HP Software erlischt Ihre Lizenz
automatisch.
2.
Einschränkungen. Sie sind nicht berechtigt, die HP Software zu vermieten, zu verleasen oder zu
verleihen bzw. die HP Software für kommerzielle Timesharing- oder Servicebürozwecke zu
verwenden. Außerdem dürfen Sie die HP Software nicht unterlizenzieren, abtreten oder anderweitig
übertragen, sofern dies in dieser Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gestattet wird.
5.
EIGENTUMSRECHTE. Alle Schutz- und Urheberrechte an der Software und der Benutzerdokumentation sind
Eigentum von HP oder dessen Zulieferern und gesetzlich geschützt (einschließlich durch die anwendbaren
Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis-, Patent- und Markengesetze). Sie dürfen keine
Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder Eigentumseinschränkungen von der Software
entfernen.
6.
EINSCHRÄNKUNG DER RÜCKWÄRTSENTWICKLUNG. Sie dürfen die HP Software nicht zurückentwickeln
(Reverse Engineering), dekompilieren oder disassemblieren, sofern dies nicht nach dem geltenden Recht
zulässig ist.
7.
ZUSTIMMUNG ZUR NUTZUNG VON DATEN. HP und die Tochtergesellschaften erfassen und nutzen
möglicherweise technische Daten, die mit (i) Ihrer Verwendung der Software oder des HP Produkts oder (ii)
der Bereitstellung von Supportdiensten für die Software oder das HP Produkt in Beziehung stehen. Alle
solche Daten unterliegen der HP Datenschutzrichtlinie. HP verpflichtet sich, solche technischen Daten
ausschließlich anonym zu verwenden, und auch nur in dem Umfang, in dem dies für Ihre Verwendung oder
für die Bereitstellung von Supportdiensten erforderlich ist.
8.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. Ungeachtet aller möglicherweise auftretenden Schäden sind die
Gesamthaftung von HP und den Zulieferern im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung und ihr ausschließlicher
Schadenersatzanspruch unter dieser Lizenzvereinbarung auf den für das Produkt tatsächlich bezahlten
Preis oder auf 5 US-Dollar beschränkt, je nach dem, welcher Betrag höher ist. IM VOLLEN RAHMEN DES
GELTENDEN RECHTS SCHLIESSEN HP UND DIE ZULIEFERER JEGLICHE HAFTUNG FÜR JEDWEDE SPEZIELLEN
ODER INDIREKTEN SCHÄDEN, FÜR SCHADENERSATZ UND FÜR FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH
ENTGANGENER GEWINN, DATENVERLUST, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHADEN UND
VERLUST VON PRIVATSPHÄRE) AUS, DIE SICH AUS DER VERWENDUNG ODER NICHT MÖGLICHEN
VERWENDUNG DER SOFTWARE ERGEBEN. DIES GILT AUCH DANN, WENN HP ODER EIN ZULIEFERER AUF DIE
MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE UND DIE OBIGE MASSNAHME IHREN
WESENTLICHEN ZWECK NICHT ERFÜLLT. Soweit im Rahmen des geltenden Rechts der Ausschluss oder die
Einschränkung von Schadenersatz oder Folgeschäden nicht zulässig ist, treffen die obigen
Einschränkungen oder Ausschlüsse für Sie nicht zu.
9.
EINGESCHRÄNKTE RECHTE FÜR US-BEHÖRDEN. Gemäß FAR 12.211 und 12.212 wird US-Behörden die
Lizenz für kommerzielle Computersoftware, Computersoftware-Dokumentation und technische Daten für
Wirtschaftsgüter durch die entsprechende HP Lizenzvereinbarung erteilt.
10.
EINHALTUNG VON AUSFUHRGESETZEN. Sie erklären hiermit, dass Sie alle Gesetze, Bestimmungen und
Vorschriften für (i) die Ausfuhr oder die Einfuhr von Software und (ii) die Einschränkung der Verwendung
der Software, einschließlich jeglicher Einschränkungen für die Verbreitung von nuklearen, chemischen und
biologischen Waffen, einhalten.
11.
EIGENTUMSVORBEHALT. HP und die Zulieferer behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen in dieser
Lizenzvereinbarung nicht ausdrücklich gewährt wurden.
2
Kapitel 1 HP Software-Lizenzvertrag
DEWW
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