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Bedienungsanleitung
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Des Weiteren handelt es sich bei elektrisch betriebenen Pflegebet-
ten um elektrische Betriebsmittel, für deren Sicherheit der Arbeit-
geber verantwortlich ist. Die Überwachungsfunktion dieser Pflicht
obliegt der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und
Wohlfahrtspflege (BGW) und den Gewerbeaufsichtsämtern. Es gel-
ten die Vorschriften der Berufsgenossenschaften für Sicherheit und
Gesundheit bei der Arbeit (abgekürzt BGV, ehemals VBG). Insbe-
sondere gilt die BGV A3 (ehemals VBG „Elektrische Anlagen und
Betriebsmittel", die Wiederholungsprüfungen ortsveränderlicher
elektrischer Betriebsmittel mit einem Richtwert von 6 Monaten, aber
mindestens einmal jährlich vorsieht. Diese Prüfungen dürfen nur
von einer Elektrofachkraft oder einer elektrotechnisch unterwiese-
nen Person mit einem speziellen Mess- und Prüfgerät vorgenom-
men werden. Die Prüfungen gemäß BGV A3 können im Rahmen
der sicherheitstechnischen Kontrollen für Medizinprodukte durch
vom Hersteller geschultes Fachpersonal mit durchgeführt werden,
da diese BGV-Prüfungen in den sicherheitstechnischen Kontrollen
enthalten sind.
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Elektrisch betriebene Pflegebetten sind aktive Medizinprodukte
und müssen gemäß Medizinprodukte Betreiberverordnung (Med-
Prod-BetrV) in einem Bestandsverzeichnis je Betriebsstätte geführt
werden. Es wird empfohlen, in diesem Bestandsverzeichnis auch
die ordnungsgemäße Durchführung der vorgeschriebenen STK zu
dokumentieren und den nächsten Prüftermin vorzugeben. Die er-
forderlichen Protokolle zu den bereits durchgeführten sicherheits-
technischen Kontrollen sollten dem Bestandsverzeichnis anliegen.
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Die ordnungsgemäße Durchführung und nachvollziehbare Doku-
mentation der vom Hersteller vorgegebenen technischen Kontrol-
len, Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten sowie der sicher-
heitstechnischen Überprüfungen ist notwendige Voraussetzung zur
Erhaltung der Gewährleistungsrechte des Käufers. Kommt der
Betreiber eines Medizinproduktes seinen Pflichten nicht nach, so
können sich hieraus Schadens– und Unfallrisiken ergeben, die vom
Hersteller ausdrücklich nicht vertreten werden.
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Instandsetzungsarbeiten sind nach VDE0751-1 durchzuführen und
mit einer sicherheitstechnischen Kontrolle dokumentiert abzu-
schließen.
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