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NavGear StreetMate RS-43-3D Bedienungsanleitung Seite 210

Multimedia-navigationssystem
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1. SOFTWARE-
ENDBENUTZERLIZENZBEDINGUNGEN
DEU
3. Die ordnungsgemäße Nutzung der Software und des
Begleitmaterials ist Bedingung für die nach diesem Vertrag
eingeräumten Nutzungsrechte. Verstößt der Anwender
hiergegen, endet seine Nutzungsbefugnis, ohne daß es einer
Kündigung des Vertrages bedarf.
§ 5 Weitere Vereinbarungen
1. Soweit der Anwender nicht Verbraucher ist, bedürfen
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages
der Schriftform.
2. Das deutsche Recht findet Anwendung.
3. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen
Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem
Sondervermögen und im Fall, daß der Kunde, der nicht
Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im
Inland hat, wird der Gerichtsstand Freiburg vereinbart.
4. Es gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages oder künftige in
ihn aufgenommene Bestimmungen ganz oder teilweise
rechtsunwirksam sein, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam,
und anstelle der unwirksamen Regelungen treten dann zu
vereinbarende, dem wirtschaftlichen Interesse der Parteien
entsprechende Regelungen.
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NavGear Multimedia Navigationssystem - StreetMate RS-43-3D

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