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WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG LESEN:
Die vorliegenden Nutzungshinweise („Vertrag") stellen einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Brother Industries, Ltd. („Unternehmen")
und Ihnen dar, der sich auf die Nutzung sämtlicher durch das Unternehmen zur Nutzung mit Näh- oder Handarbeitsprodukten
(„Unternehmensprodukt") installierter oder zur Verfügung gestellter Software durch Sie bezieht. Der Begriff „Software" umfasst sämtliche
Inhaltsdaten, Designdaten, Datenformate, Firmware von Unternehmensprodukten sowie PC-Anwendungen und Apps für Mobilgeräte.
Durch die Nutzung der Software und des Unternehmensprodukts stimmen Sie den Bestimmungen dieses Vertrags zu. Wenn
Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, wird die Lizenz durch das Unternehmen nicht vergeben und Sie
dürfen die Software nicht nutzen. Änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag können der Software beigefügt werden.
Eine Person, die diesem Vertrag im Namen einer Firma oder einer anderen juristischen Person zustimmt, erklärt gegenüber dem
Unternehmen, dass sie berechtigt ist, eine verbindliche rechtliche Vereinbarung im Namen dieser juristischen Person einzugehen.
Allgemeine Bestimmungen
1
Lizenzgewährung.
1.1
Gemäß diesem Vertrag gewährt Ihnen das Unternehmen hiermit eine persönliche, nicht
exklusive, nicht übertragbare und widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Software im
Zusammenhang mit dem Unternehmensprodukt.
1.2
Diese Lizenz gestattet Ihnen ausschließlich die Nutzung der Software gemäß dieser
Vereinbarung, und verschafft Ihnen keine Eigentumsrechte an der Software. Das Unternehmen
oder seine Lieferanten behalten sich alle Rechte, Titel und Ansprüche hinsichtlich der Software,
einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte vor.
2
Einschränkungen
2.1
Sofern nicht ausdrücklich in diesem Vertrag festgelegt oder durch örtliche Gesetze
vorgeschrieben, verpflichten Sie sich:
2.1.1
den Quellcode der Software nicht zu disassemblieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu
übersetzen oder anderweitig zu versuchen, diesen offenzulegen (einschließlich der Daten und
Inhalte, die durch die Verwendung des Unternehmensprodukts oder der Anwendungssoftware zur
Bearbeitung von Inhalten erstellt wurden; im Folgenden gilt das Gleiche in diesem Absatz 2);
2.1.2 keine abgeleiteten Werke zu erstellen, die auf der Gesamtheit oder einem Teil der
Software basieren;
2.1.3 die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens in keiner Form ganz
oder teilweise zu verbreiten, Dritten zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen;
2.1.4 die Software nicht zu kopieren, es sei denn, das Kopieren geschieht im Rahmen der
normalen Nutzung der Software mit dem Unternehmensprodukt oder ist zum Zwecke der
Datensicherung oder der Betriebssicherheit erforderlich;
2.1.5 die Software weder ganz noch teilweise zu übertragen, zu vermieten, zu verleasen, zu
verleihen, zu übersetzen, anzupassen, zu variieren, zu verändern oder zu modifizieren, für
sie Unterlizenzen zu vergeben, sie mit anderen Produkten zu verbinden sowie die Software
oder Teile davon mit anderen Programmen zu kombinieren oder in diese zu integrieren;
2.1.6 den Urheberrechtsvermerk des Unternehmens sowie diese Vereinbarung auf allen
vollständigen und teilweisen Kopien der Software zu erhalten; und
2.1.7 die Software nicht für andere als die in Absatz 1 dieses Vertrags vorgesehenen Zwecke zu
verwenden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung mit nicht
autorisierten Näh-/Handarbeitsprodukten oder Softwareanwendungen).
3
Garantieausschluss
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, WIRD IHNEN DIESE SOFTWARE „WIE BESEHEN" ZUR
VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE, AUSDRÜCKLICHE ODER
STILLSCHWEIGENDE ODER ANDERWEITIGE GARANTIEN. DAS UNTERNEHMEN ÜBERNIMMT
INSBESONDERE KEINE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN HINSICHTLICH DER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT,
DER GEWÄHRLEISTUNG EINER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER NICHTVERLETZUNG VON
RECHTEN DRITTER UND/ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.
4
Haftungsbeschränkung
4.1
DAS UNTERNEHMEN HAFTET IHNEN, SEINEN ENDNUTZERN SOWIE ANDEREN JURISTISCHEN PERSONEN
GEGENÜBER NICHT FÜR ENTSTANDENE SCHÄDEN DURCH ENTGANGENE GEWINNE, EINKÜNFTE ODER
EINSPARUNGEN, DATENVERLUSTE ODER NUTZUNGSUNTERBRECHUNGEN SOWIE FÜR FOLGE- UND
NEBENSCHÄDEN; BESONDERE SCHADENSFOLGEN; STRAFSCHADENSERSATZFORDERUNGEN ODER
INDIREKTE SCHÄDEN (UNABHÄNGIG DAVON, OB ES SICH UM EINE VERTRAGSKONFORME ODER
UNERLAUBTE HANDLUNG HANDELT), SELBST WENN DAS UNTERNEHMEN AUF DIE MÖGLICHKEIT DES
AUFTRETENS SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE, DIE DURCH DIE SOFTWARE, DEN SUPPORT-
Nutzungshinweise
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