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WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG LESEN:
Die vorliegenden Nutzungshinweise („Vertrag") stellen einen rechtsgültigen Vertrag zwischen Brother
Industries, Ltd. („Unternehmen") und Ihnen dar, der sich auf die Nutzung sämtlicher durch das Unternehmen
zur Nutzung mit Näh- oder Handarbeitsprodukten („Unternehmensprodukt") installierter oder zur Verfügung
gestellter Software durch Sie bezieht. Der Begriff „Software" umfasst sämtliche Inhaltsdaten, Designdaten,
Datenformate, Firmware von Unternehmensprodukten sowie PC-Anwendungen und Apps für Mobilgeräte.
Durch die Nutzung der Software und des Unternehmensprodukts stimmen Sie den Bestimmungen dieses
Vertrags zu. Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen, wird die Lizenz durch das
Unternehmen nicht vergeben und Sie dürfen die Software nicht nutzen. Änderungen und Ergänzungen zu
diesem Vertrag können der Software beigefügt werden.
Eine Person, die diesem Vertrag im Namen einer Firma oder einer anderen juristischen Person zustimmt, erklärt
gegenüber dem Unternehmen, dass sie berechtigt ist, eine verbindliche rechtliche Vereinbarung im Namen
dieser juristischen Person einzugehen.
Allgemeine Bestimmungen
1
Lizenzgewährung.
1.1
Gemäß diesem Vertrag gewährt Ihnen das Unternehmen hiermit eine persönliche, nicht
exklusive, nicht übertragbare und widerrufliche Lizenz zur Nutzung der Software im
Zusammenhang mit dem Unternehmensprodukt.
1.2
Diese Lizenz gestattet Ihnen ausschließlich die Nutzung der Software gemäß dieser
Vereinbarung, und verschafft Ihnen keine Eigentumsrechte an der Software. Das Unternehmen
oder seine Lieferanten behalten sich alle Rechte, Titel und Ansprüche hinsichtlich der Software,
einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte vor.
2
Einschränkungen
2.1
Sofern nicht ausdrücklich in diesem Vertrag festgelegt oder durch örtliche Gesetze
vorgeschrieben, verpflichten Sie sich:
2.1.1 den Quellcode der Software nicht zu disassemblieren, zu dekompilieren,
zurückzuentwickeln, zu übersetzen oder anderweitig zu versuchen, diesen offenzulegen
(einschließlich der Daten und Inhalte, die durch die Verwendung des
Unternehmensprodukts oder der Anwendungssoftware zur Bearbeitung von Inhalten
erstellt wurden; im Folgenden gilt das Gleiche in diesem Absatz 2);
2.1.2 keine abgeleiteten Werke zu erstellen, die auf der Gesamtheit oder einem Teil der
Software basieren;
2.1.3 die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Unternehmens in keiner Form ganz
oder teilweise zu verbreiten, Dritten zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen;
2.1.4 die Software nicht zu kopieren, es sei denn, das Kopieren geschieht im Rahmen der
normalen Nutzung der Software mit dem Unternehmensprodukt oder ist zum Zwecke der
Datensicherung oder der Betriebssicherheit erforderlich;
2.1.5 die Software weder ganz noch teilweise zu übertragen, zu vermieten, zu verleasen, zu
verleihen, zu übersetzen, anzupassen, zu variieren, zu verändern oder zu modifizieren, für
sie Unterlizenzen zu vergeben, sie mit anderen Produkten zu verbinden sowie die Software
oder Teile davon mit anderen Programmen zu kombinieren oder in diese zu integrieren;
2.1.6 den Urheberrechtsvermerk des Unternehmens sowie diese Vereinbarung auf allen
vollständigen und teilweisen Kopien der Software zu erhalten; und
2.1.7 die Software nicht für andere als die in Absatz 1 dieses Vertrags vorgesehenen Zwecke zu
verwenden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Verwendung mit nicht
autorisierten Näh-/Handarbeitsprodukten oder Softwareanwendungen).
3
Garantieausschluss
SOWEIT NACH GELTENDEM RECHT ZULÄSSIG, WIRD IHNEN DIESE SOFTWARE „WIE
BESEHEN" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT, OHNE MÜNDLICHE ODER SCHRIFTLICHE,
AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ODER ANDERWEITIGE GARANTIEN.
DAS UNTERNEHMEN ÜBERNIMMT INSBESONDERE KEINE STILLSCHWEIGENDEN
GARANTIEN HINSICHTLICH DER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT, DER GEWÄHRLEISTUNG
EINER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN
DRITTER UND/ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.
4
Haftungsbeschränkung
4.1
DAS UNTERNEHMEN HAFTET IHNEN, SEINEN ENDNUTZERN SOWIE ANDEREN
JURISTISCHEN PERSONEN GEGENÜBER NICHT FÜR ENTSTANDENE SCHÄDEN DURCH
ENTGANGENE GEWINNE, EINKÜNFTE ODER EINSPARUNGEN, DATENVERLUSTE ODER
Nutzungshinweise
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