Software-Lizenzvertrag - Konica Minolta bizhub 4000P Benutzerhandbuch

SOFTWARE-LIZENZVERTRAG

Dieses Paket hat folgenden Inhalt und wird von den KONICA MINOLTA, INC. (KM) bereitgestellt:
Software als Bestandteil des Drucksystems, die digital kodierten, maschinen-lesbaren Umrissdaten,
codiert in einem speziellen Format und ver-schlüsselt ("Schriftprogramme"), sonstige Software, die auf
einem Rechnersystem installiert und in Kombination mit der Drucksoftware ("Host-Software") eingesetzt
wird, sowie erläutern-des, schriftliches Material ("Dokumentation"). Der Begriff "Software" bezeichnet die
Drucksoft-ware, die Schriftprogramme und/oder die Host-Software, einschließlich eventueller Aktuali-
sierungen, modifizierter Versionen, Ergänzungen und Kopien der Software.
Die Software wird Ihnen entsprechend den Bedingungen des vorliegenden Vertrages in Lizenz
überlassen.
KM erteilt Ihnen eine einfache Unterlizenz zur Benutzung der Software und Dokumentation, sofern Sie
sich mit folgenden Bedingungen einverstanden erklären:
1. Sie sind berechtigt, die Drucksoftware und die zugehörigen Schriftprogramme ausschließ-lich für
Ihre eigenen, internen, geschäftlichen Zwecke für die Druckausgabe auf dem (den) Ihnen in Lizenz
überlassenen Ausgabegerät(en) zu verwenden.
2. Ergänzend zu der Lizenz für Schriftprogramme laut Abschnitt 1 oben sind Sie berechtigt, mit Roman-
Schriftprogrammen alphanumerische Zeichen und Symbole in verschiedenen Stärken, Stilen und
Versionen ("Schriftarten") für Ihre eigenen, internen, geschäftlichen Zwecke auf dem Bildschirm bzw.
Monitor anzuzeigen.
3. Sie sind berechtigt, eine Sicherungskopie der Host-Software zu erstellen, vorausgesetzt, diese
Sicherungskopie wird nicht auf einem Rechner installiert bzw. benutzt. Ungeachtet der vorstehenden
Einschränkungen sind Sie berechtigt, die Host-Software auf einer belie-bigen Anzahl Rechner zu
installieren, wo sie ausschließlich zur Verwendung mit ein oder mehr Drucksystemen genutzt wird,
auf denen die Drucksoftware installiert ist.
4. Sie sind berechtigt, die Ihnen als Lizenznehmer nach dem vorliegenden Vertrag zustehen-den
Eigentums- und sonstigen Rechte an der Software und Dokumentation an einen Rechtsnachfolger
("Zessionar") abzutreten, sofern Sie alle Kopien derartiger Software und Dokumentation an den
Zessionar übergeben und dieser sich verpflichtet, die Bedingungen des vorliegenden Vertrages
einzuhalten.
5.
Sie verpflichten sich, die Software und die Dokumentation weder zu modifizieren noch anzupassen
oder zu übersetzen.
6. Sie verpflichten sich, keinen Versuch zu unternehmen, die Software zu ändern, zu deas-semblieren,
zu entschlüsseln, zurückzuentwickeln oder zu dekompilieren.
7. Das Eigentum an der Software und der Dokumentation sowie an davon erstellten Repro-duktionen
verbleibt bei KM und ihrem Lizenzgeber.
8. Warenzeichen sind entsprechend der geltenden Warenzeichenpraxis zu verwenden, die unter
anderem die Kennzeichnung mit dem Namen des Warenzeicheninhabers vorsieht. Warenzeichen
dürfen nur für die Identifizierung von Druckerzeugnissen verwendet werden, die mit der Software
erstellt wurden. Eine derartige Verwendung von Warenzeichen gibt Ihnen allerdings keinerlei
Eigentumsrechte an diesen Warenzeichen.
9. Sie sind nicht berechtigt, Versionen oder Kopien der Software, die der Lizenznehmer nicht benötigt,
bzw. Software, die sich auf einem nicht genutzten Datenträger befindet, zu ver-mieten, im Leasing
bzw. in Unterlizenz zu überlassen, zu verleihen oder zu übertragen, es sei denn im Rahmen einer
endgültigen Übertragung aller Software und Dokumentation wie vorstehend beschrieben.
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