Umfang geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+
Software oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung wird HD PLUS durch
zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
5 Rechte und Pflichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die
bestimmungsgemäße Nutzung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen, dass
jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis
zugänglich sind.
5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist
verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Der Nutzer
darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen
lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang von verschlüsselten
Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur
Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und
strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund von Eingriffen in die
Software oder Hardware des Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HD
PLUS nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur Rückerstattung einer bereits
entrichteten Servicepauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+ Karte
beschädigt wurde oder abhanden gekommen ist.
6 Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5
aufgeführten Pflichten. Er stellt HD PLUS von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei,
die infolge einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender
Handlungen des Nutzers gegen HD PLUS geltend gemacht werden und leistet
Ersatz für darüber hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten für eine
eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.
7 Rechte und Pflichten von HD PLUS
7.1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur unwesentlichen vorübergehenden
Leistungseinstellung oder -beschränkung unterrichten. Diese Mitteilungspflicht
besteht nicht, wenn die Unterrichtung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor
Beginn der Leistungseinstellung oder -beschränkung nicht möglich ist oder die
Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
7.2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündigung Wartungs- und
Instandhaltungsarbeiten an ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung bzw.
Verbesserung des HD+ Services durchzuführen. In diesem Wartungsfenster kann
es zu Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim Empfang der
Programmangebote kommen, die den Nutzer jedoch nicht zur Minderung
berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder dem begründeten
Verdacht eines Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im Sinne der
vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HD PLUS nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des HD+ Services
auszuschließen und/oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß Ziffer 10.1 zu kündigen.
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