Aden POWERKIT SPORT Betriebs- Und Montageanleitung Seite 15

POWERKIT Sport — MONTAGEANLEITUNG
Allgemeine Geschätsbedingungen
Art.1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
Diese allgemeinen Geschätsbedingungen gelten ür alle Leistungen und Lieerungen nur
gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB.
Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroenen Vereinbarungen
ergeben sich insbesondere aus diesen Verkausbedingungen, unserer schritlichen
Autragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
Unsere Angebote verstehen sich reibleibend. Vertragsangebote können wir innerhalb einer Frist
von 2 Wochen annehmen.
In unseren Prospekten, Anzeigen und in unserem Internetangebot enthaltenen Abbildungen und
Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von
uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
Art. 2 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Soern sich aus der Autragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten alle Preise ab Lager oder
Werk einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, ausschließlich Verpackung, Fracht,
Versicherung, Zöllen, ausländischen Steuern, Montage, Inbetriebnahme etc. Weitere Leistungen
werden nach Vereinbarung gesondert berechnet.
Die Zahlung ist vor Übergabe/ Versendung der Ware in bar, per Banküberweisung oder per
PayPal auszugleichen. Die ür die Zahlung per PayPal anallenden Gebühren trägt der Verkäuer.
Zahlungsanweisungen, Schecks oder Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und
immer nur erüllungshalber angenommen.
Ist ür die Leistung des Kunden ein Zahlungsziel bestimmt, so kommt er ohne Mahnung in Verzug,
wenn er nicht zu der bestimmten Zeit leistet. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug,
wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen
Zahlungsauorderung leistet.
Während des Verzugs des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank (EZB) zu
berechnen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen und diesen
geltend zu machen. Der Kunde ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des
Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Gegen unsere Forderungen kann nur mit anerkannten, unbestrittenen oder rechtskrätig
estgestellten Forderungen, sowie Forderungen aus Mängelrügen oder Gegenansprüchen aus
demselben Kauvertrag augerechnet werden. Der Käuer ist nur beugt, ein
Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, insoweit sein Anspruch au dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
Art. 3 Lieferzeit, Vereinbarung der Lieferung, Rücktrittsrecht, Verzug
Die Herausgabe der Ware ist von der vorherigen vollständigen Zahlung des Kaupreises
abhängig. Unsere Lieertermine oder Lieerristen sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es
sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
Der Käuer kann uns vier Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichen Lieertermins oder
einer unverbindlichen Lieerrist schritlich auordern, binnen angemessener Frist zu lieern. Falls
wir einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Lieertermin oder eine ausdrücklich als
verbindlich vereinbarte Lieerrist schuldhat nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen
Grund in Verzug geraten, so muss der Käuer Sie uns eine angemessene Nachrist zur Bewirkung
unserer Leistung setzen.
Teillieerungen sind zulässig, soweit sie zumutbar sind.
Soern mit dem Käuer die Zusendung der Ware an diesen vereinbart wird, wird die Ware nach
dem Eingang der Kaupreiszahlung und aller vereinbarten Kosten und Gebühren einschließlich
der Transportkosten durch einen Spediteur unserer Wahl abgeschickt.
Die Transportkosten ergeben sich aus den Kosten des Lieerdienstes/Frachtührers.
Soern der Kunde es wünscht, werden wir die Lieerung durch eine Transportversicherung
eindecken. Die insoweit anallenden Kosten trägt der Kunde.
Lieerverzögerungen augrund höherer Gewalt oder sonstiger nicht von uns verschuldeter
Umstände, insbesondere Verkehrs- und Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen,
Rohstomangel haben wir, so weit nicht anders vereinbart, nicht zu vertreten.
Können wir inolge der genannten Umstände nicht innerhalb der vereinbarten Lieerzeit lieern, so
verlängert sich die Lieerrist angemessen.
Besteht ein von uns nicht zu vertretendes Lieerhindernis, insbesondere im Sinne von Art. 3 Zi. 8
a., über die unter Art. 3 Zi. 8 b. genannte verlängerte Lieerrist hinaus, so sind wir berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten.
Bei nicht rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieerung durch Dritte sind wir berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
In den Fällen unseres Rücktrittsrechts nach c. und d. verpichten wir uns, den Vertragspartner
unverzüglich über die Nichtverügbarkeit der Leistung zu inormieren und bereits von ihm
erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Art. 4 Gefahrübergang
Soern sich aus der Autragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieerung „ab Werk" vereinbart.
Bei vereinbarter Abholung ist die Berechnung oder die Anzeige der Versandbereitschat dem
Versand gleichgestellt. Solche Ware lagert ür Rechnung und Geahr des Kunden. Versicherung
erolgt nur au ausdrücklichen Wunsch.
Art. 5 Mängelansprüche
Die Mängelansprüche des Käuers ür neue Sachen verjähren in zwei Jahren, die
Mängelansprüche des Käuers ür gebrauchte Sachen verjähren in einem Jahr.
Die Regelungen unter 1. gelten nicht ür Schadensersatzansprüche wegen Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder augrund einer grob ahrlässigen oder
vorsätzlichen Pichtverletzung durch uns oder unsere Erüllungsgehilen.
ADEN GmbH
Allgemeine Geschätsbedingungen
Die Nacherüllung erolgt nach Wahl des Käuers durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung)
oder Lieerung neuer Ware. Dabei ist eine angemessene Frist zur Nacherüllung seitens des Käuers
zu gewähren. Während der Nacherüllung ist der Käuer nicht berechtigt, den Kaupreis herabzusetzen
oder vom Vertrag zurückzutreten. Ist die Nachbesserung zwei Mal vergeblich versucht worden, so gilt
diese als ehlgeschlagen. Wenn die Nacherüllung ehlgeschlagen ist, ist der Käuer nach seiner Wahl
berechtigt, den Kaupreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels können erst dann geltend gemacht werden, wenn die
Nacherüllung ehlgeschlagen ist. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche
nach Maßgabe des Art. 6 bleibt unberührt.
Art. 6 Haftung auf Schadensersatz
Im Fall unserer Hatung au Schadensersatz gilt olgendes:
Soern die Ansprüche au einer vorsätzlichen oder grob ahrlässigen Pichtverletzung durch uns,
unsere Vertreter oder unsere Erüllungsgehilen beruhen, haten wir au Schadensersatz nach
den gesetzlichen Bestimmungen.
Soern wir in Verzug geraten sind oder wir sowie unsere Vertreter oder Erüllungsgehilen
schuldhat eine wesentliche Vertragspicht, also Verpichtung, deren Erüllung die
ordnungsgemäße Durchührung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und au deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen dar, verletzt haben und kein Fall der
Hatung nach den gesetzlichen Bestimmungen im Sinne von Buchstabe a. vorliegt, ist die
Hatung au den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
So weit unter a. und b. nichts anderes bestimmt ist, ist unsere Hatung au Schadensersatz
ausgeschlossen.
Die Hatungsausschlüsse und -beschränkungen unter Zi. 1 gelten nicht nur ür vertragliche,
sondern auch ür andere, insbesondere deliktische Ansprüche. Sie gelten auch ür Ansprüche au
Ersatz vergeblicher Auwendungen statt der Leistung.
Die Hatungsausschlüsse und -beschränkungen unter Zi. 1 gelten nicht ür gegebenenalls
bestehende Ansprüche gem. §§ 1, 4 Produkthatungsgesetz oder wegen schuldhater Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.Soweit unsere Hatung ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch ür die persönliche Hatung unserer Angestellten, Arbeitnehmer,
Mitarbeiter, Vertreter und Erüllungsgehilen.
Art. 7 Keine Zulassung für den Straßenverkehr; Haftungsausschluss
Unsere Elektro-Nachrüstsätze ür Fahrräder sind NICHT ür den Straßenverkehr zugelassen. Wir
weisen darau hin, dass die mit unseren Elektro-Nachrüstsätzen ausgerüsteten Fahrräder
ausschließlich au Flächen genutzt werden düren, au denen die StVO nicht gilt. Bei Ansprüchen
aus der Verletzung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriten (Bsp.: StVG, StVO,
Fahrzeugzulassungsverordnung, etc.) ist eine Hatung unsererseits ausgeschlossen. Dies gilt
nicht im Falle des Art. 6 Abs.1a, 3. Ausgeschlossen ist hierbei das Powerkit Go, welches die
Regeln ür eine STVO-Konormität einhält.
Art. 8 Ergänzende und abweichende Regelungen bei internationalen Verträgen
Hat der Käuer seinen Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sogelten olgende
Regelungen:
Wir haten nicht ür die Zulässigkeit der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung der
gelieerten Sache nach Vorschriten des Empängerlandes. Wir haten ebenso nicht ür dort
anallende Steuern.
Wir haten nicht ür durch staatliche Maßnahmen, insbesondere Einuhr- oder
Ausuhrbeschränkungen, ausgelöste Lieerhindernisse.
Art. 9 Eigentumsvorbehaltssicherung
Das Eigentum an der gelieerten Ware bleibt bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag,
bei Bestehen einer lauenden Geschätsverbindung bis zum Eingang aller Zahlungen aus dieser,
vorbehalten. Das gilt auch dann, wenn unsere Forderungen in eine lauende Rechnung
augenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist, sowie ür küntige Forderungen.
Der Käuer ist verpichtet, die gelieerte Ware peglich zu behandeln, insbesondere achgerecht
auzubewahren.
Bei Pändungen und sonstigen Eingrien Dritter hat uns der Käuer zur Wahrung unserer Rechte
(z.B. Klage aus § 771 ZPO) unverzüglich schritlich zu benachrichtigen. Soweit der Dritte nicht in
der Lage ist, uns die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer Klage gem. § 771 ZPO
zu erstatten, hatet der Käuer ür den uns entstandenen Ausall.
Art. 10 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verträgen mit Ausländern,
die zum Zeitpunkt der Klage keinen inländischen oder EU-Gerichtsstand haben, ist Gerichtsstand
D-73249 Wernau. Wir behalten uns jedoch vor, auch am Sitz des Käuers zu klagen.
Art. 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt.
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