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Rieber GmbH & Co. KG, Hoffmannstraße 44, 72770 Reutlingen, Deutschland (im Folgenden „Rieber" genannt)
1.
Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Bereitstellung
des Rieber
Systems APP von Rieber an den Kunden
CONNECT
(nachstehend „APP"). Die APP ist ein System, um diverse Geräte
anzusteuern.
1.2
Dieses APP-System und weitere Unterlagen zum APP-System-
Servicevertrag (Bestellformular APP-System mit Anlage 1, Lei-
stungsbeschreibung) gelten ausschließlich. Abweichende, entgegen-
stehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des
Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn Rieber ihnen
im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht oder die Leistungs-
erbringung
erfolgt.
Der
Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei
denn, Rieber hat deren Anwendung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.
Vertragsschluss
Der Vertrag (nachstehend auch „APP-System-Servicevertrag" oder
2.1
„Servicevertrag") kommt durch einen Auftrag des Kunden und die
anschließende Annahme durch Rieber zustande. Die Annahme erfolgt in
der Regel durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch
mit Bereitstellung des APP-Systems oder eines Produkts, welches durch
die APP gesteuert werden kann oder durch einen Service, welcher durch
die APP bereitgestellt wird und dieser Service freigeschalten wird.
2.2
Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien ergeben sich aus dem
Bestellformular, der möglichen Auftragsbestätigung, der Leistungsbe-
schreibung des APP-Systems mit der aktuellen Preisliste und dem
Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung, jeweils in der zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültigen Fassung.
3.
Leistungen von Rieber
3.1
Rieber
stellt
dem
Kunden die Nutzung
Leistungsbeschreibung näher bezeichneten APP und die geeigneten in
der jeweiligen Betriebsanleitung beschriebenen Geräte sowie der
App für mobile Endgeräte (zusammen auch „
CONNECT
Produkte") in dem dort näher beschriebenen Funktionsumfang und
unter den dort genannten Funktionsvoraussetzungen zur Verfügung. Mit
Anwendung der APP kann der Kunde während der Vertragslaufzeit
selbständig Gerätschaften ansteuern. Näheres kann in der einzelnen
Betriebsanleitung eingesehen werden.
3.2
Voraussetzung für die Leistungserbringung durch Rieber sind ein
funktionierender Internetanschluss inkl. Router sowie eine intakte
Internetverbindung zum
CONNECT
und das entsprechende Zubehör (näheres regelt die jeweilige
Betriebsanleitung). Weitere Einzelheiten sind der Leistungsbeschreibung
des APP-Systems oder der Betriebsanleitung zu entnehmen. Rieber
behält sich das Recht vor, die Verwendung der Gerätschaften sowie die
Nutzung durch die APP vor Ort beim Kunden mindestens einmal
jährlich zu prüfen oder durch einen von ihr beauftragten Dritte prüfen zu
lassen, um einen bestmöglichen Einsatz des APP-Systems und der da-
zugehörigen Gerätschaften sicherzustellen. Der Kunde ist verpflichtet,
Rieber den erforderlichen Zugang zu seinen Gebäuden zu gewähren. Die
Prüfung erfolgt jeweils nach vorheriger terminlicher Absprache mit dem
Kunden.
3.3
Rieber übernimmt die Pflege der APP-Anwendungssoftware und der
Updates sowie die Datensicherung. Rieber stellt entsprechenden
Speicherplatz auf Servern zur Speicherung der erfassten Daten in einer
Datenbank (nachstehend „Datenbank") zur Verfügung und sorgt für
eine ständige und einfache Verfügbarkeit der Daten gemäß Ziffer 8.
4.
Überlassung der APP-Anwendungssoftware
4.1
Das APP-
-Cockpit wird von Rieber an dem in der Leistungs-
CONNECT
beschreibung vereinbarten Übergabepunkt (Übergabeschnittstelle des
Rechenzentrums zum Internet) zur Nutzung bereitgestellt. Die An-
wendungssoftware APP-
CONNECT
Rechenzentrum.
4.2
Die App für mobile Endgeräte kann der Kunde im Apple-App-Store
bzw. Google Playstore kostenfrei herunterladen.
4.3
Von Rieber nicht geschuldet ist die Herstellung und Aufrechterhaltung
der Datenverbindung zwischen dem IT-System bzw. mobilen Endgerät
des Kunden und dem Rechenzentrum.
5.
Zugang zum APP-System
5.1
Der Kunde erhält von Rieber eine Administratoren-Zugriffsberechtigung
(bestehend aus Benutzerkennwort und Startpasswort) zum APP-System.
Weitere Nutzer kann der Administrator des Kunden selbst anlegen.
Zugriffsberechtigungen sind geheim zu halten und dürfen vom Kunden
nur den von ihm angelegten Nutzern mitgeteilt werden. Der Kunde wird
hiermit darauf hingewiesen, dass es sich um persönliche Daten handeln
kann und er sich über die DSGVO zu informieren hat sowie sein
Personal dahingehend ggf. schulen muss.
5.2
Der Kunde übernimmt im APP-
lungen zur Personalisierung seines APP Systems. Insbesondere definiert
Rieber
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Anwendbarkeit
etwaiger
Allgemeiner
der
in der
CONNECT
-Gerät gemäß Leistungsbeschreibung
-Cockpit verbleibt auf dem Server im
-Cockpit selbst alle Einstel-
CONNECT
System
APP-
CONNECT
der Kunde Nutzer, wechselt Nutzer und definiert die Funktionen der
Gerätschaften.
5.3
Eine Übertragung des APP-Systems auf Dritte ist nicht möglich. Der
Kunde ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung des APP Systems zu
gestatten. Angestellte oder freie Mitarbeiter des Kunden sind nicht
Dritte.
6.
Übermittlung, Speicherung und Verwaltung der Geräte Daten
6.1
Rieber stellt dem Kunden Speicherplatz und die APP-Anwendung auf
einem Serversystem zur Verfügung.
6.2
Auf dem Server werden die Daten des Kunden zum Abruf im APP-
-Cockpit oder der App über das Internet bereitgehalten. Die
CONNECT
Leistung von Rieber bei der Übermittlung der Daten beschränkt sich
allein auf die Datenkommunikation zwischen dem Übergabepunkt des
von Rieber bzw. einem von Rieber beauftragten Dritten betriebenen
Datenkommunikationsnetzes an das Internet und dem für den Kunden
bereitgestellten Server. Auf den Datenverkehr nach dem Übergabepunkt
in Richtung Internet hat Rieber keinen Einfluss. Eine erfolgreiche
Weiterleitung der Daten von und zu dem die Daten abfragenden Rechner
des Kunden ist daher nicht geschuldet.
6.3
Die Übermittlung der von der App erfassten Daten an die von Rieber
eingesetzten Server sowie der Abruf der Daten im APP-
Cockpit oder der App erfolgt über verschlüsselte Verbindungen.
6.4
Rieber stellt eine arbeitstägliche Sicherung der Daten des Kunden sicher.
Die Sicherung erfolgt stets für den gesamten Inhalt des Servers und
umfasst auch Daten anderer Kunden. Der Kunde hat daher keinen
Anspruch auf Herausgabe eines der Sicherungsmedien.
6.5
Der Standort der verwendeten Server befindet sich in Europa oder in den
USA.
6.6
Nach Beendigung des Servicevertrages ist eine Erfassung neuer Daten
APP-
nicht mehr zulässig. Der Kunde kann seine in der Datenbank
gespeicherten Daten für einen Zeitraum von drei Monaten nach
Vertragsende abrufen und ausdrucken. Nach Ablauf dieser Frist
erlöschen die Zugriffsberechtigungen für das APP-
und App sowie Daten des Kunden werden gelöscht. Ein Zugriff auf die
Daten ist dem Kunden dann nicht mehr möglich.
6.7
Rieber wird die bei ihr verbliebenen Daten des Kunden 14 Tage nach
der im Zusammenhang mit der Vertragsbeendigung erfolgten Übergabe
der Kopie der Daten, spätestens jedoch 14 Tage nach Erlöschen der
Zugriffsberechtigungen für das Benutzerkonto, löschen, sofern der
Kunde nicht innerhalb dieser Frist mitteilt, dass die ihm übergebenen
Daten nicht vollständig oder nicht lesbar sind. Rieber wird den Kunden
bei Vertragsbeendigung auf die Bedeutung seines Schweigens nochmals
hinweisen.
6.6
Für die Einhaltung etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen
bezüglich der gespeicherten Daten ist allein der Kunde verantwortlich.
7.
Datenschutz, Verarbeitung personenbezogener Daten
7.1
Soweit der Kunde im Rahmen dieses Vertrags personenbezogene Daten
(z.B. Mitarbeiterdaten) erhebt, verarbeitet und nutzt, ist er für die
Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verantwortlich.
Rieber verarbeitet die vom Kunden erfassten und übermittelten Daten
ausschließlich im Rahmen des zwischen den Parteien abzuschließenden
System Datenschutzvertrags.
CONNECT
7.2.
Um das APP-System und sonstige Produkte der Rieber-Gruppe weiter
für den Kunden zu verbessern, ist Rieber berechtigt, die vom Kunden
erfassten Daten zu statistischen Auswertungen über den Einsatz und die
Nutzung des APP Systems zu verarbeiten und zu nutzen. Die Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt dabei
ausschließlich in anonymisierter Form.
8.
Verfügbarkeit
8.1
Rieber erbringt die Leistungen für dieses App-System nach Ziff. 6 der
Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit einer Gesamtverfügbarkeit von
90,5 % im Monatsdurchschnitt. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf
Grundlage der auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit
abzüglich der Wartungszeiten. Rieber führt zur Sicherheit und
Interoperabilität des APP-Systems und im Interesse des Datenschutzes
regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Unter Berücksichtigung der
Belange des Kunden ist Rieber daher, soweit erforderlich, berechtigt,
vorübergehend
beschränken. Die Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in
nutzungsarmen Zeiten erfolgen und dem Kunden im Rahmen eines
Wartungsplans vorab mitgeteilt. Sollten längere vorübergehende
Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird
Rieber den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung
zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist
und
die
Unterrichtung
Unterbrechungen
Wartungsarbeiten kann der Kunde weder neue Daten erfassen noch auf
seine bereits erfassten und gespeicherten Daten zugreifen.
die
Leistungserbringung
einzustellen
die
Beseitigung
bereits
nicht
verzögern
würde.
-
CONNECT
-Cockpit
CONNECT
oder
zu
eingetretener
Während
der
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