Inhaltsverzeichnis
Werbung
Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
3.3 Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischal-
tung des HD+ Services wird der Nutzer durch
eine Einblendung auf dem Wiedergabegerät auf
Ablauf und eventuell mögliche Verlängerungs- bzw.
Neukaufoptionen für die Nutzung des HD+ Services
aufmerksam gemacht. Die Freischaltung einer
HD+ Karte sollte erst nach Einblendung auf dem
Wiedergabegerät verlängert werden. Andernfalls
kann sich der Zeitraum einer bestehende Freischal-
tung verkürzen. Der Erwerb einer HD+ Karte bein-
haltet jedoch nicht den Anspruch auf Verlängerung
derselben.
3.4. Die Programmangebote und Services Dritter und
deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte
Kosten auslösen, für die der Nutzer selbst verant-
wortlich ist.
4
Beachtung von Urheberrechten
Die HD+ Software und die HD+ Karte sind recht-
lich geschützt. Soweit Programme von Lizenzge-
bern zur Anwendung kommen, ist deren Eigentum
in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte
Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software
oder der HD+ Karte und/oder deren Nachahmung
wird HD PLUS durch zivil-, gegebenenfalls auch
strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
5
Rechte und Pfl ichten des Nutzers
5.1 Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die
Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nut-
zung; der Nutzer hat insbesondere sicherzustellen,
dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem
gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich
sind.
5.2 Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuch-
lich nutzen und ist verpfl ichtet, seine HD+ Karte vor
Verlust und Missbrauch zu schützen. Der Nutzer
darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+ Soft-
ware vornehmen oder vornehmen lassen, um
beispielsweise den unberechtigten Empfang von
verschlüsselten Programmangeboten zu er-mögli-
chen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen
zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten.
Solche Miss-bräuche können zivil- und strafrecht-
lich verfolgt werden. Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3 wird
verwiesen.
5.3 Wird die Bereitstellung des HD+ Services aufgrund
von Eingriffen in die Software oder Hardware des
Nutzers beeinträchtigt oder unterbrochen, die HD
PLUS nicht zu vertreten hat, ist der Nutzer nicht zur
Rückerstattung einer bereits entrichteten Service-
pauschale berechtigt. Dies gilt auch, wenn die HD+
Karte beschädigt wurde oder abhanden gekommen
ist.
6
Freistellung
Der Nutzer haftet gegenüber HD PLUS für die
Einhaltung der in den Ziffern 4 und 5 aufgeführten
Pfl ichten. Er stellt HD PLUS von sämtlichen Ansprü-
chen Dritter frei, die infolge einer schuldhaften
Verletzung dieser Pfl ichten und/oder schädigender
Handlungen des Nutzers gegen HD PLUS geltend
108
gemacht werden und leistet Ersatz für darüber
hinausgehende Schäden einschließlich der Kosten
für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung
und -verteidigung.
7
Rechte und Pfl ichten von HD PLUS
7.1 HD PLUS wird den Nutzer von einer nicht nur
unwesentlichen vorübergehenden Leistungsein-
stellung oder -beschränkung unterrichten. Diese
Mitteilungspfl icht besteht nicht, wenn die Unterrich-
tung nach den jeweiligen Umständen objektiv vor
Beginn der Leistungseinstellung oder -beschrän-
kung nicht möglich ist oder die Beseitigung bereits
eingetretener Unterbrechungen verzögern würde.
7.2 HD PLUS behält sich vor, ohne weitere Ankündi-
gung Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an
ihren technischen Anlagen zur Aufrechterhaltung
bzw. Verbesserung des HD+ Services durch-
zuführen. In diesem Wartungsfenster kann es zu
Unterbrechungen oder Beeinträchtigungen beim
Empfang der Programmangebote kommen, die den
Nutzer jedoch nicht zur Minderung berechtigen.
7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungs-bedin-
gungen oder dem begründeten Verdacht eines
Verstoßes durch den Nutzer, insbesondere im
Sinne der vorstehenden Ziffern 4 und 5, ist HD
PLUS nach eigenem Ermessen berechtigt:
7.3.1 den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der
Nutzung des HD+ Services auszuschließen und/
oder
7.3.2 das Nutzungsverhältnis außerordentlich gemäß
Ziffer 10.1 zu kündigen.
7.4 HD PLUS wird den Nutzer vor Ausschluss oder
Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so
schwer wiegt, dass HD PLUS eine Fortsetzung des
Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
7.5 Bei einem auf dem Verschulden des Nutzers beru-
henden Nutzungsausschluss gemäß Ziffer 7.3 bleibt
der Nutzer auch für den Zeitraum des Nutzungs-
ausschlusses und der Leistungsunterbrechung zur
Zahlung der Vergütung verpfl ichtet.
8
Gewährleistung
8.1 HD PLUS erbringt Leistungen unter Inanspruch-
nahme von Kommunikationsnetzen oder techni-
schen Einrichtungen Dritter, die sich außerhalb
der Kontrolle von HD PLUS befi nden. Zeitweilige
Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle
des HD+ Services aufgrund von Einfl üssen, die
HD PLUS nicht zu vertreten hat, kann HD PLUS
darum nicht ausschließen. HD PLUS übernimmt
insbesondere keine Gewähr dafür, dass bestimmte
Programmangebote zu einem bestimmten Zeit-
punkt empfangen werden können; dies gilt nicht,
soweit HD PLUS eine Störung zu vertreten hat.
Werbung
Inhaltsverzeichnis
