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Allgemeine Geschäftsbedingungen
HD+ SmartTV
HD PLUS GmbH, Betastraße 1-10, 85774
Unterföhring, in Folgenden „HDP" genannt
Stand November 2014
1.Geltungsbereich, Vertragsgegenstand
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(„AGB") gelten für alle Vertragsbeziehungen
zur Nutzung des HD PLUS – Serviceportals mit
der Bereitstellung des technischen Zugangs zu
HD+ SmartTV mit den Applikationen „TVApps",
„Favoriten", „HD+ RePlay" und „Weitere Apps"
(„HD+ SmartTV") zwischen HDP und dem Nutzer
(„Nutzer"), soweit für einen einzelnen Vertrag nichts
anderes in Textform (z. B. per E-Mail, Fax) vereinbart
wurde. Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät
(z. B. TV) und die Programmangebote sind
a u s d r ü c k l i c h n i c h t L e i s t u n g s g e g e n s t a n d .
D i e A n z a h l u n d Z u s a m m e n s t e l l u n g d e r
Applikationen kann sich während der Vertragslaufzeit
ändern.
2.Kooperationspartner
2.1 HDP stellt lediglich die Plattform für den
technischen Zugang zu den Applikationen in den
Reitern „TVApps" und „HD+ RePlay" von HD+
SmartTV zur Verfügung. Dabei handelt es sich im
Reiter „TVApps" um Applikationen mit editorialen
Inhalten und im Reiter „HD+ RePlay" um Applikationen
mit sonstigen Inhalten („HD+ RePlay").
2.2 Die Applikationsinhalte werden von Dritten
(„Content-Anbieter") zur Verfügung gestellt. HDP
hat auf die Gestaltung der Applikationen und
Programme keinen Einfluss und ist für deren
Inhalt und Verfügbarkeit nicht verantwortlich. Die
redaktionelle und rechtliche Verantwortlichkeit für die
Inhalte der Applikationen und Programme tragen die
jeweiligen Content-Anbieter.
2.4 HDP arbeitet zusammen mit der Koopera-
t i o n s p a r t n e r i n N e t R a n g e M M H G m b H ,
Caffamacherreihe 7, 20355 Hamburg („NetRange"),
die für das Hosting von HD+ SmartTV verantwortlich
ist. Unter dem Reiter „Weitere Apps" stellt NetRange
weitere Applikationen von Content-Anbietern zur
Verfügung. Die Content-Anbieter unter „weitere Apps"
stehen ausschließlich mit NetRange in vertraglichen
Beziehungen.
2.4 Die Applikationen, die unter dem Reiter „Favoriten"
angezeigt werden, kann der Nutzer selbst aus den
Applikationen in den Reitern „TVApps", „Favoriten"
und „HD+ RePlay" auswählen. Der Reiter „Favoriten"
wird von HDP und NetRange zusammen verwaltet.
3.Kommunikation/Selfcare Portal
3.1 Sofern der Nutzer im Rahmen des Vertrags-
abschlusses eine E-Mail-Adresse angibt, ist HDP
berechtigt, alle in Zusammenhang mit dem Vertrag
stehenden Mitteilungen an diese E-Mail-Adresse zu
senden.
3.2 HDP behält sich vor, dem Nutzer vertragsrelevante
und vertragswirksame Kommunikation, wie z.B.
Vertragsbestätigung und weitere Kundeninformationen,
rechtsverbindlich in elektronischer Form über das
Selfcare Portal auf www.hd-plus.de zur Verfügung
zu stellen. In diesem Fall kann der Nutzer Unterlagen
online einsehen, herunterladen, ausdrucken bzw. auf
eigenen Speichermedien speichern.
3.3 Der Zugang zum Selfcare Portal ist nach Anmel-
dung im Rahmen der Registrierung möglich. Der
Nutzer hat Zugangspasswörter streng geheim zu
halten und HDP unverzüglich zu informieren, sobald
er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten
das Passwort bekannt ist.
3.4 Der Nutzer ist verpflichtet, HDP unverzüglich
über jede Änderung seiner Bestandsdaten (Name,
Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung) zu
informieren. Kommt der Nutzer dieser Pflicht aus
Gründen, die er zu vertreten hat, nicht nach, ist der
Nutzer HDP zum Ersatz des daraus resultierenden
Schadens verpflichtet.
4. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
4.1 HD+ SmartTV steht natürlichen Personen im
Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und
ist ausschließlich für die private, nicht-gewerbliche
Nutzung bestimmt.
4.2 Voraussetzung für die Nutzung von HD+ SmartTV
ist die Verwendung eines HD+ SmartTV-fähigen
Digitalempfängers, einer Internetverbindung mit
einer Geschwindigkeit von mindestens 6 Mbit/s
und eines Wiedergabegerätes (z. B. TV), die im
Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl.
Ziffer 1).
5. Laufzeit und Servicepauschale
5.1 Die Laufzeit der Nutzung von HD+ RePlay
beginnt mit der erstmaligen Benutzung des Services
und ist einmalig für einen Monat kostenfrei. Nach
Ablauf des Monats kann über die Nutzung von
HD+ RePlay kostenpflichtig ein neuer Vertrag zu
den aktuell geltenden AGB abgeschlossen werden.
Auf die Möglichkeit eines Neuabschlusses wird der
Nutzer rechtzeitig vor Ablauf der kostenfreien Laufzeit
durch eine Einblendung auf dem Wiedergabegerät
aufmerksam gemacht.
Für den neuen Vertragsschluss über die Nutzung von
HD+ RePlay für jeweils weitere drei (3) Monate fällt
eine Servicepauschale in der jeweils aktuell gültigen
Höhe an. Daneben besteht die Möglichkeit, die
Nutzung von HD+ RePlay für mindesten einen Monat
mit monatlicher Zahlweise (im Voraus) freizuschalten
(„Abo"). In diesem Fall verlängert sich die Laufzeit des
Abos jeweils automatisch um einen weiteren Monat,
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