Allgemeine Geschäftsbedingungen Hd - Blaupunkt S1 Gebrauchsanleitung

20. Allgemeine Geschäftsbedingungen HD+
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10,
85774 Unterföhring ("HD PLUS") gelten ausschließlich für den HD+ Service.
1.2. HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den
Besitz an einem Datenträger ("HD+ Karte"). Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten
(zusammen die "HD+ Software") sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten
Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote ("Programmangebote") über
einen Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung ("HD+ Service").
1.3. HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsge-
mäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen
Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik
Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu
nutzen. HD PLUS kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr
zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS berechtigt, dies technisch
sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4. Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart
verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu
disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode
oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in
Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5. Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich
nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation
obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt
die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers. Die Anzahl und
Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.6. HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder Ände-
rung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeit-
abständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen
oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS bei Daten-
verlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.7. HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von
Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umge-
hung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Services nach Ablauf der Frei-
schaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvoraussetzungen
2.1. Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und
ist aus-schließlich für die private, nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt.
2.2. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage,
welche auf einen von HD PLUS genutzten Satelliten ausgerichtet ist (siehe www.hd-plus.de/faq)
sowie die Verwendung eines mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein
Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3. Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von
HD+ zertifizierten Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+
Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen, auch
wenn HD+ zertifizierte Common-Interface-+ Empfangsmodule verwendet werden. Insbesondere
kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht möglich
ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HD PLUS weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein
Sonderkündigungsrecht.
3. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Services
3.1. Für die Nutzung des HD+ Services fällt eine Servicepauschale an. Diese ist für zwölf Monate im
Voraus durch den Kauf einer HD+ Karte bzw. die Verlängerung des HD+ Services auf einer bereits
aktivierten HD+ Karte, soweit diese nicht gem. Ziffer 1.7 für eine Verlängerung gesperrt ist, zum
jeweils aktuell gültigen Preis (siehe www.hd-plus.de/preise) zu entrichten. Die Verlängerung des HD+
Services erfolgt mittels der von HD PLUS angebotenen Zahlungsverfahren (siehe www.hd-plus.de/
reload). Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines
für HD+ zertifizierten Digitalempfängers, werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischal-
tung über 12 Monate für den HD+ Service ohne weitere Kosten für den Nutzer beinhalten.
3.2. Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt mit Aktivierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine
Karte, wenn sie in den dafür vorgesehenen Schacht eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers
gesteckt und ein HD+ Programm damit erstmals entschlüsselt wird.
Bedienungsanleitung
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