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Allgemeine Geschäftsbedingungen
HD+
1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand und HD+ Karte
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der
Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HD PLUS") gelten ausschließlich für den HD+
Service.
1.2 HD PLUS überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte"). Die auf der
HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software") sind
lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital
verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote („Programmangebote") über einen
Digitalempfänger mit HD+ Zertifizierung („HD+ Service").
1.3 HD PLUS räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz
zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+ Karte befindlichen HD+ Software
zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein.
Dieses Recht ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt.
Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands zu nutzen.
HD PLUS kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit
einem ihr zugeordneten Digitalempfänger verwendet wird. Außerdem ist HD PLUS
berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+
Karte).
1.4 Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht
anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die HD+
Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder
andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu
erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung
zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben
unberührt.
1.5 Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die
Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Zertifizierte
Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installation obliegt dem Nutzer. Im
Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die
Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers. Die
Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der
Vertragslaufzeit ändern.
1.6 HD PLUS behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen
Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die HD+ Karte sowie den
Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort
vorhandene HD+ Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern.
Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HD PLUS bei
Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.7 HD PLUS behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu
unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte
Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen.
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