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Kapitel8. Urheberrecht 100
11. Patente
Ein „Kontributor" ist ein Urheberrechtsinhaber, der die Benutzung des Programms oder eines
auf dem Programm basierenden Werks unter dieser Lizenz erlaubt. Das auf diese Weise
lizensierte Werk bezeichnen wir als die „Kontributor-Version" des Kontributors.
Die „wesentlichen Patentansprüche" eines Kontributors sind all diejenigen Patentansprüche, die
der Kontributor besitzt oder kontrolliert, ob bereits erworben oder erst in Zukunft zu erwerben,
die durch irgendeine Weise des gemäß dieser Lizenz erlaubten Erzeugens, Ausführens oder
Verkaufens seiner Kontributor-Version verletzt würden. Dies schließt keine Patentansprüche ein,
die erst als Konsequenz weiterer Modifizierung seiner Kontributor-Version entstünden. Für den
Zweck dieser Definition schließt "Kontrolle" das Recht mit ein, Unterlizenzen für ein Patent zu
erteilen auf eine Weise, die mit den Erfordernissen dieser Lizenz vereinbar ist.
Jeder Kontributor gewährt Ihnen eine nicht-exklusive, weltweite und gebührenfreie Patentlizenz
gemäß den wesentlichen Patentansprüchen des Kontributors, den Inhalt seiner Kontributor-
Version zu erzeugen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu importieren und außerdem
auszuführen, zu modifizieren und zu propagieren.
In den folgenden drei Absätzen ist eine „Patentlizenz" jedwede ausdrückliche Vereinbarung
oder Verpflichtung, wie auch immer benannt, ein Patent nicht geltend zu machen
(beispielsweise eine ausdrückliche Erlaubnis, ein Patent zu nutzen oder eine Zusicherung, bei
Patentverletzung nicht zu klagen). Jemandem eine solche Patentlizenz zu „erteilen" bedeutet,
eine solche Vereinbarung oder Verpflichtung zu beschließen, ein Patent nicht gegen ihn
durchzusetzen.
Wenn Sie ein betroffenes Werk übertragen, das wissentlich auf eine Patentlizenz angewiesen
ist, und wenn der korrespondierende Quelltext nicht für jeden zum Kopieren zur Verfügung
gestellt wird – kostenlos, unter den Bedingungen dieser Lizenz und über einen öffentlich
zugänglichen Netzwerk-Server oder andere leicht zugängliche Mittel –, dann müssen Sie
entweder (1) dafür sorgen, dass der korrespondierende Quelltext auf diese Weise verfügbar
gemacht wird oder (2) dafür sorgen, dass Ihnen selbst die Vorteile der Patentlizenz für dieses
spezielle Werk entzogen werden oder (3) in einer mit den Erfordernissen dieser Lizenz
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